Ehevertrag schützt Vermögen

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Robert Ingenbleek, Rechtsanwalt und Notar

Zum 60-jährigen Thronjubiläum der englischen Königin, Queen Elizabeth II, stellt sich für den deutschen Betrachter die Frage, ob und wie Thronerbe

Zum 60-jährigen Thronjubiläum der englischen Königin, Queen Elizabeth II, stellt sich für den deutschen Betrachter die Frage, ob und wie Thronerbe Charles bei seiner Hochzeit mit der bürgerlichen Ehefrau Camilla  Vorsorge dafür getroffen hat, dass ein Abwandern des königlichen Familienvermögens in eine fremde bürgerliche Familie verhindert wird.Nach deutschem Familienrecht schließen die Eheleute mit dem Ja-Wort vor dem Standesbeamten ganz automatisch einen Vertrag ab, dessen Rechte und Pflichten sich aus dem BGB ergeben. Dabei gehen die gesetzlichen Regelungen von der Mehrzahl aller Ehefälle aus. Sie entsprechen nicht immer den persönlichen Bedürfnissen heutiger Ehepartner und ihren ganz unterschiedlichen Lebensplanungen. Kommt es später zur Scheidung, haben die gesetzlichen Grundregelungen mitunter für den einen Ehegatten nicht vorhergesehene unangenehme Folgen, wie z. B. das Abwandern von Familienvermögen in eine fremde Familie oder Auswirkungen  auf eine Firma oder eine Firmenbeteiligung des einen  Ehegatten. Solche durchschlagenden Folgen von einem ehelichen "Rosenkrieg" können durch die  Vereinbarung eines notariellen Ehevertrags erheblich abgeschwächt bzw. vermieden werden.Ein zentraler Regelungsbereich betrifft dann die Zuordnung und Aufteilung des Vermögens. Ohne eine vertragliche Vereinbarung gilt für die Ehe die sogenannte Zugewinngemeinschaft. Das bedeutet, dass die Ehegatten bei einer Scheidung das Vermögen, das sie jeweils während der Ehe erworben haben, genau zur Hälfte teilen müssen. Nur das Vermögen gehört jedem allein, das er/sie mit in die Ehe gebracht hat. Das kann in besonderen Fällen zu Ungerechtigkeiten oder auch existenziellen Problemen führen. Deswegen lässt das BGB in diesem Bereich einen weiten Gestaltungsspielraum für abweichende Regelungen in einem Ehevertrag.Besonders bei selbstständigen Unternehmern und Freiberuflern gibt es Schwierigkeiten, wenn bei einer Trennung das Vermögen aufgeteilt werden muss. Wer sich während der Ehe ein Unternehmen aufgebaut hat, muss den Wertzuwachs bei einer Trennung mit dem Ehepartner teilen. Um das Unternehmen dann nicht in seiner Existenz zu gefährden, sollten gerade Selbstständige prüfen lassen, ob nicht speziell für sie ein Ehevertrag sinnvoll ist. So könnte man z. B. vereinbaren, dass das Vermögen aus dem Unternehmen nicht aufgeteilt werden darf – und dafür ein anderweitiger Ausgleich erfolgt.

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