Krankheitsbedingte Heimunterbringung kann Steuerlast mindern

In einem Urteil vom 13. Oktober 2010 (VI R38/09) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Kosten, die bei einem durch Krankheit veranlasste

In einem Urteil vom 13. Oktober 2010 (VI R38/09) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Kosten, die bei einem durch Krankheit veranlassten Aufenthalt in einem Seniorenheim entstehen, auch dann als außergewöhnliche Belastung einkommensteuerlich abziehbar sind, wenn keine ständige Pflegebedürftigkeit besteht und auch keine zusätzlichen Pflegekosten abgerechnet werden. Damit rückt der BFH von den bisher geltenden Grundsätzen ab, wonach ein Abzug entweder zusätzliche Kosten für Pflegeleistungen oder die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises mit den Merkzeichen "H" oder "Bl" voraussetzte.Ausschlaggebend für die Definition der "außergewöhnlichen Belastungen" ist § 33 des Einkommensteuergesetzes. Demnach sind solche Aufwendungen abzugsfähig, die "nicht nur ihrer Höhe, sondern auch ihrer Art und dem Grunde nach außerhalb des Üblichen liegen". Hierzu können Krankheitskosten und Ausgaben, die durch Behinderung, Todesfall, Unwetterschäden oder  Ehescheidungen entstehen, zählen. Das Spektrum möglicher außergewöhn-licher Belastungen ist breit gefächert und die steuermindernde Anerkennung von vielen unterschiedlichen Parametern abhängig. Außerdem ist zu beachten, dass der Steuerpflichtige einen sogenannten zumutbaren Teil der Kosten selbst tragen muss. Dieser hängt vom Gesamtbetrag der Einkünfte, von der Steuer-klasse und vom Familienstand ab und beträgt zwischen einem und sieben Prozent des Gesamtbetrags der Einkünfte.

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