Schilder-Chaos

Waldeck-Frankenberg. Am 1. September 2009 wurden bundesweit neue Verkehrszeichen eingefhrt, gleichzeitig verloren die alten ihre Gltigkeit

Waldeck-Frankenberg. Am 1. September 2009 wurden bundesweit neue Verkehrszeichen eingefhrt, gleichzeitig verloren die alten ihre Gltigkeit. Und kaum einer hatte es gemerkt.

Modern gestylte Varianten gibt es: der Fugnger trgt am Fugngerberweg keinen Hut mehr, Fahrzeuge sind aktueller, Lokomotiven fahren nicht mehr mit Dampf, und Fahrrder besitzen keine Lampe mehr. Ob man den dreistelligen Millionenbetrag fr die Umrstung der Schilder nicht sinnvoller htte einsetzen knnen, bleibt fraglich. Vielfach hatten die Kommunen, die sowieso schon ber leere Kassen klagen, die Kosten zu stemmen. Einige Stdte haben bereits beim Bundesverkehrsministerium protestiert, andere kamen mit dem Austausch nicht mehr nach.

Was viele nicht wissen: mit der Umstellung zum 1. September 2009 verloren die alten Schilder ihre Gltigkeit, stehen aber noch tausendfach an bundesdeutschen Straen. Es gibt meist keine genauen Kartierungen ber die Standorte der Schilder, der Wechsel kann sich noch hinziehen. Streng genommen knnen Brger im Falle eines Verstoes gegen die Straenverkehrsordnung bei einem alten Verkehrsschild auch rechtlich nicht belangt werden. Es knnte auch eine Flut von Klagen auf die Gerichte zukommen, ungewiss, ob mit Aussicht auf Erfolg.

Wer also eine Strafe wegen falschen Parkens erhalten hat, sollte noch einmal genau hinschauen, ob das entsprechende Verkehrszeichen zur fraglichen Zeit berhaupt gltig war. Die Stadt Korbach teilte auf Anfrage mit, dass die meisten Schilder im Stadtbereich bereits ausgewechselt seien. Tatschlich sind fast alle alten Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder verschwunden oder berklebt worden. Andere Verkehrsbehrden uerten sich auf unsere Anfrage widersprchlich oder uninformiert.

Das Bundesverkehrsministerium versprach, die Thematik erneut zu prfen, und Verkehrsminister Ramsauer hat die Reileine gezogen: alte und neue Schilder behalten zusammen ihre Gltigkeit. Das Gesetz war fehlerhaft. Gut, wenn die Kommunen noch nicht flchendeckend umgestellt haben, denn ihnen bleiben zunchst hohe Kosten erspart.

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