Das ist wirklich neu bei Hartz IV

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Bernhard Gnass, Rechtsanwalt. Foto: Archiv

"Im Durcheinander der vielfältigen Berichte haben viele Betroffene nicht mitbekommen, was genau sich am 1. April 2011 für die Bezieher von Leis

"Im Durcheinander der vielfältigen Berichte haben viele Betroffene nicht mitbekommen, was genau sich am 1. April 2011 für die Bezieher von Leistungen nach dem SGB II geändert hat.Erwachsene Hartz-IV-Bezieher bekommen den um fünf Euro erhöhten Regelsatz, 364 Euro für Alleinstehende oder 328 Euro in einer Bedarfsgemeinschaft. Die Regelleistung für unter 25-Jährige im Haushalt der Eltern und die "Strafregelleistung" für ohne Zustimmung ausgezogene Kinder zwischen 18 und 25 Jahren beträgt nun 291 Euro. Außerdem sollen für die Monate Januar bis März insgesamt 15 Euro nachgezahlt werden. Bei vielen Ämtern gab es aber Probleme, das Geld  schon im April auszuzahlen, es kann also Verzögerungen geben.Die Regelsätze für Kinder haben keine Änderung erfahren. Sie sollen Kinder von dem neuen Bildungspaket profitieren. Zuständig sind die Kommunen. Neu ist auch, dass für Mittagessen in der Schule und in Kindergärten der Eigenanteilauf einen Euro begrenzt wird.Zum Bildungspaket gehört die Kostenerstattung für einen Nachhilfelehrer. Bedingung ist, dass das Lernziel gefährdet ist. Die Schule muss die Notwendigkeit von Nachhilfeunterricht bestätigen. Für Schulmaterial gibt es nun jährlich einen Zuschuss von 100 Euro, dabei werden zum Schuljahresanfang 70 Euro gezahlt und zum Halbjahr weitere 30 Euro. Wichtig ist auch das Ergebnis, dass auch Kinder, die nicht einer Bedarfsgemeinschaft angehören, Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket haben können. Die Bedürftigkeit kann sich z. B. aus dem Bezug von Wohngeld oder Kinderzuschlag ergebenNeben Klassenfahrten werden ab sofort auch die Kosten für Ein-Tages-Schulausflüge erstattet. Für weite Schulwege können Bedürftige eine Erstattung beantragen. Außerdem wird die Mitgliedschaft in Sportvereinen und Musikschulen gefördert, von den Kosten wird ein monatlicher Beitrag von bis zu zehn Euro übernommen."

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