Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: "Alsfeld steht vor dem Verlassen des Kommunalen Schutzschirmes"

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Bürgermeister Stephan Paule im Gespräch mit Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (rechts).

Nachdem die Stadt Alsfeld drei Mal in Folge positive Haushaltsergebnisse erzielt hat, kann die Stadt den kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen mit Beginn des Jahres 2019 verlassen.

Diese freudige Nachricht überbrachte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) bei einem Besuch im Alsfelder Rathaus, „einem mehr als beeindruckenden und historischen Ort”, wie der Minister äußerte. Insgesamt stehen in Hessen in diesem Jahr 33 Kommunen vor dem Verlassen des Kommunalen Schutzschirmes – als „Rekordjahr” bezeichnet es daher das Hessische Finanzministerium.

Alsfeld hatte im Jahr 2012 mit dem Land eine Entschuldung in Höhe von 18,2 Millionen Euro vereinbart. Die Stadt konnte den vertraglich geforderten Haushaltsausgleich für das Jahr 2015 um ein Jahr auf 2014 vorziehen und erwirtschaftet seitdem Überschüsse. Bürgermeister Stephan Paule erklärte: „Es war ein anstrengendes Stück Arbeit, die richtigen Weichenstellungen zu treffen und den Kurs auch durchzuhalten, der die Stadt Alsfeld zu positiven Haushaltsabschlüssen und zum vollständigen Abbau der Kassenkredite aus eigener Kraft befähigt hat.” Großen Anteil daran trage jede einzelne Alsfelderin und jeder einzelne Alsfelder, findet der Rathauschef: „Ohne den Konsolidierungswillen der Alsfelder hätten wir den Schutzschirm nicht so früh verlassen können. Ein großes Dankeschön dafür an jeden einzelnen.” Unter anderem wurde 2014 die Grund- sowie die Erwerbssteuer erhöht, was „alle Bürger im Geldbeutel gemerkt haben”, so der Bürgermeister. Ganz erholt sieht Paule die Stadt aber noch nicht: „Auch wenn Alsfeld nun finanziell die Intensivstation verlassen kann, bedarf es noch einiger weiterer Jahre, bis der Patient tatsächlich als genesen angesehen werden kann.“

Auch der Vogelsbergkreis, der vom Land Entschuldungshilfen von mehr als 32 Millionen Euro erhielt, konnte den geforderten Haushaltsausgleich früher als vereinbart erzielen – und zwar bereits 2015 und somit fünf Jahre eher als vorgesehen. „Die bevorstehende Entlassung aus dem kommunalen Schutzschirm nach drei positiven Jahresabschlüssen in Folge stellt für den Vogelsbergkreis den Auftakt zu einer neuen Epoche dar: ein mehr als 20-jähriger Konsolidierungszeitraum endet”, zeigt sich Görig zufrieden.

Ebenso konnte Finanzminister Schäfer für Lauterbach und Antrifttal die Entlassung aus dem Schutzschirm in Aussicht stellen. Die beiden Bürgermeister Dietmar Krist (Antrifttal) und Rainer-Hans Vollmöller (Lauterbach) nutzten die Gelegenheit, um sich beim Finanzminister zu bedanken, gleichzeitig aber auch, um darauf hinzuweisen, dass auch in Zukunft gut gehaushaltet werden muss: „Es bedarf weiterer Kraftanstrengungen”, so Vollmöller.

Heike Habermehl, Rainer-Hans Vollmöller (Lauterbach), Kurt Wiegel (Landtagsabgeordneter), Stephan Paule (Alsfeld), Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, Landrat Manfred Görig, Anita Roth und Antrifttals Bürgermeister Dietmar Krist zusammen im Alsfelder Rathaus (von links).

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