Räumungen im Dannenröder Wald sollen in dieser Woche beginnen - Polizei rechnet mit Gewalttaten

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Sprecher der Einsatzlage A49 Sylvia Frech und Jochen Wegmann informieren am Montagmorgen in einer digitalen Pressekonferenz über das weitere Vorgehen der Polizeiarbeiten im Dannenröder Wald. In dieser Woche sollen erste Räumungen stattfinden.

Die Räumungsarbeiten im Dannenröder Wald im Zuge des A49-Ausbaus sollen in dieser Woche starten. Das hat die Polizei in einer virtuellen Pressekonferenz am Montagvormittag bestätigt. Sie stellt sich auf massive Gegenwehr ein – auch gewalttätige.

Homberg/Ohm. Seit Anfang Oktober laufen die Rodungsarbeiten im Herrenwald und im Maulbacher Wald, die wegen zahlreicher Gegendemonstranten von einem Großaufgebot der Polizei begleitet werden. Die Polizeisprecher der Einsatzlage „A49“ Sylvia Frech und Jochen Wegmann äußerten sich überwiegend positiv zu dem bisherigen Einsatz: „Wir erfüllen die Aufgabe gern, weil wir die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit und die Sicherheit der Fällarbeiten gewährleisten.“

Allerdings blieb es nicht immer friedlich: „Polizisten wurden angegriffen, teilweise hinterhältig. Sie wurden mit Steinen beworfen oder mit Zwillen beschossen. Das ist völlig inakzeptabel. Wir werden gegen Straftaten weiterhin konsequent vorgehen“, sagte Wegmann. Bislang habe man über 300 Ordnungswidrigkeits-Anzeigen sowie rund 150 Strafanzeigen eingeleitet. Dennoch sei man mit dem Einsatz zufrieden: „Auf der Gegenseite ist niemand zu Schaden gekommen. Unser Motto ‚Sicherheit geht vor Geschwindigkeit‘ ging auf.“

„Müssen damit rechnen, aktiv angegriffen zu werden“

Im Dannenröder Wald sieht sich die Polizei allerdings mit einer ganz anderen Szenerie konfrontiert. Seit über einem Jahr harren dort Aktivisten und Demonstranten im Forst aus, um den Weiterbau der A49 und die damit verbundenen Rodungsarbeiten zu stoppen. „Zurzeit sind sämtliche Zufahrts- und Rettungswege verbarrikadiert. Es sind rund 400 Barrikaden errichtet worden“, sagte Frech zur aktuellen Situation rund um den „Danni“. Dabei handele es sich um Barrikaden, die sich nicht einfach wegtragen ließen. „Von den Barrikaden sind etliche so massiv ausgestaltet, dass man sie nur schwer entfernen kann. Das sind meterhohe Barrikaden. Barrikaden, die mit Holz, Drähten und Zäunen ineinander verwoben sind oder mit Beton im Boden verankert sind.“ Zudem könnten sich in den Barrikaden auch Personen verstecken, was die Räumung weiter erschwere.

Die Polizei geht davon aus, dass sich im Wald eine Personenzahl im „unteren dreistelligen Bereich“ aufhält – in rund 100 Behausungen in elf Camps. Neben Zelten und einfachen Plattformen auf Bäumen seien dies auch ganze Häuser „mit massiven Bodenplatten, Wänden und Dächern, mit Heizmöglichkeiten und Solarpanels auf den Dächern“, so Frech. Man gehe nicht davon aus, dass alle Aktivisten und Demonstranten ihre Camps freiwillig verlassen. „Wir müssen damit rechnen, dass wir aktiv angegriffen werden“, sagte Frech und verweist unter anderen auf einen Verfassungsschutzbericht.

Für die Polizei sei die Differenzierung zwischen friedlichen Protestlern und gewalttätigen Personen wichtig. „Jeder hat die Möglichkeit den Wald freiwillig zu verlassen und unseren Forderungen nachzukommen“, so die Polizeisprecherin. Sollte der kommunikative Ansatz nicht fruchten, „muss jeder, der sich uns entgegenstellt, damit rechnen, dass unmittelbarer Zwang angewandt wird.“ Man werde keine Straftaten dulden, der Appell der Polizei: „Proteste ja, Gewalt nein!“ Man wolle den friedlichen Protest als auch die Fällarbeiten gleichermaßen ermöglichen und weiterhin Ansprechpartner für alle sein.

Ein besonderes Dankeschön richteten die Polizeisprecher an die betroffenen Anwohner, die den Einsatzkräften größtenteils viel Akzeptanz und Geduld entgegengebracht hätten. Die ersten „logistischen Arbeiten“ im Dannenröder Wald sollen in dieser Woche noch beginnen und entsprechend wieder mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein. Einen genauen Zeitplan könne die Polizei aus taktischen Gründen jedoch nicht verraten. Stattdessen richtete sie nochmals einen Appell an alle friedlichen Demonstranten: „Distanzieren Sie sich von Gewalt. Üben Sie ihren Protest so aus, wie es rechtsstaatlich möglich ist.“

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