Corona-Hilfen: Positive Grundtendenz, "aber manches muss noch besser  werden"

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Michael Brand

Erste Zwischenbilanz des osthessischen Bundestagsabgeordneten Michael Brand

Fulda- "Die Erfahrungen sind gut, und wir kommen jetzt Schritt für Schritt voran in der Umsetzung des Rettungspakets für die Betriebe und Beschäftigten vor Ort". Mit dieser Einschätzung hat der osthessische Bundestagsabgeordnete Michael Brand (Fulda) eine erste Zwischenbilanz der in dieser Woche angelaufenen Hilfsmaßnahmen und Sofortprogramme für Wirtschaft und Beschäftigte auch in Osthessen gezogen.

 „Ich bin derzeit sehr intensiv und in ständigem Austausch mit dem Mittelstand und Beschäftigten hier vor Ort, dazu Kliniken, Gesundheitswesen, Verwaltung und natürlich mit vielen einzelnen Fragen von Bürgerinnen und Bürgern, bei denen wir immer eine Lösung suchen", berichtet Brand. Mit Blick auf die Sicherung von Betrieben und Beschäftigten sieht der Abgeordnete „nach den ersten Erfahrungen bei aller positiven Grundrichtung hier und da allerdings auch weiteren, kurzfristigen Handlungsbedarf".

„Das KfW-Programm des Bundes zeigt echte Wirkung, es kann und muss aber an einigen Stellen noch besser werden“, analysiert Brand. Es zeige sich „bei weitem nicht überall, doch an zu vielen Stellen, dass selbst die Absicherung von Krediten zu 90 Prozent  nicht immer ausreicht. Teilweise zu lange Bonitätsprüfungen und Eigenkapitalvorschriften der Banken verhinderten notwendige Kredite oder verlangten zu hohe Verbindlichkeiten.

„Hier muss die Politik nachlegen“, so Brand, der sich in diesen Stunden innerhalb der Regierungsfraktionen für zeitnahe Nachbesserungen einsetzt. Erst am Freitag hatte Brand wieder an Beratungen des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im Rahmen einer Videokonferenz teilgenommen.

So muss laut Brand bei den Liquiditätshilfen zeitnah darüber nachgedacht werden, dass die Laufzeit der Kredite für Unternehmen von fünf Jahre auf zehn Jahre ausgedehnt werden müsse, „um eine längerfristige Perspektive für wirtschaftliches Wachstum nach dieser historischen Krise zu eröffnen". „Das wäre ein wichtiger und zusätzlicher Zeitgewinn für Betriebe, um alte Stärke und neues Wachstum zu erreichen“, so der CDU-Mann. Da derzeit bei der Kreditvergabe seriös für eine Reihe von Branchen keine Prognosen über Fortführung und Beginn des normalen Lebens getroffen werden könne, so Brand, „sollte es zur Fortführungsprognose genügen, dass das Unternehmen zum Jahresbeginn gut dastand“.

Insgesamt sei er „in einem Modus zwischen kämpferisch, optimistisch und nur selten erschöpft" angesichts der „unglaublich vielen, ganz unterschiedlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Menschen in ihrem beruflichen oder privaten Umfeld in dieser absoluten Ausnahmesituation". Er bleibe „mit wirklich jeder Faser" an Überzeugung dabei: „Dies ist jetzt ein tiefer Einschnitt von wirklich historischem Ausmaß - und wir werden uns in dieser Krise als Gesellschaft, auch als Gemeinschaft und als Land beweisen. Und danach werden wir mit Wachstum, Beschäftigung und Zuversicht, hoffentlich auch ein wenig Stolz auf diese jetzige Phase zurückschauen und sagen: Das war knüppelhart - aber wir haben es mal wieder gemeistert."

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