Europawahl wirft Schatten voraus

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Osthessen. Im Landkreis Fulda wird die Wahl zum Europaparlament bereits vorbereitet.

Osthessen. Vom 22. bis 25. Mai findet in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Wahl zum Europäischen Parlament statt. In 28 Mitgliedsstaaten sind rund 375 Millionen Unionsbürger wahlberechtigt. Deutschland wird künftig 96 der insgesamt 751 Abgeordneten entsenden, die nach Länder- bzw. Bundeslisten gewählt werden. Bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren betrug die Wahlbeteiligung in Deutschland 43,4 Prozent (EU:43,0%). Von den gültigen Stimmen erhielten CDU/CSU 37,5 Prozent, SPD 20,8 Prozent, Grüne 12,1 Prozent, FDP 11,0 Prozent und Linke 7,5 Prozent.

Im Landkreis Fulda ist neben den Wahlämtern in den Städten und Gemeinden vor allem das bei der Kreisverwaltung angesiedelte Kreiswahlbüro mit der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen befasst. Kreiswahlleiter Norbert Huder, der von der stellvertretenden Kreiswahlleiterin Michaele Noll, der Wahl-Sachbearbeiterin Judith Hofmann, der stellvertretenden Wahl-Sachbearbeiterin Ursula Eckardt sowie EDV-Fachkraft Michael Schmitt unterstützt wird, weist darauf hin, dass der Arbeitsanfall bei einer Europawahl geringer sei. Jedoch müssten die übrigen Aufgaben des Fachdienstes Kommunalaufsicht, Wahlen, Gefahrenabwehr, wozu im Frühjahr insbesondere die Prüfung und Genehmigung der Haushaltspläne der kreisangehörigen Kommunen zähle, auch erledigt werden.

Im Gegensatz zu anderen Wahlen haben die Wähler nur eine Stimme. Wahlkreise, in den Abgeordnete direkt gewählt werden, gibt es nicht. Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheidet der Bundes- bzw. Landeswahlausschuss und nicht der Kreiswahlausschuss wie bei einer Landtags- oder Bundestagswahl mit Wahlkreiskandidaten. Deshalb tritt der Kreiswahlausschuss, in dem die Parteien entsprechend ihres Ergebnisses bei der letzten Europawahl vertreten sind, auch nur einmal zusammen, um nach Prüfung der Wahlniederschriften das endgültige Kreisergebnis festzustellen. Bei der Europawahl 2009 gaben im Landkreis Fulda 34,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Auf die CDU entfielen 53,7 Prozent, auf die SPD 15,0 Prozent, die FDP 10,8 Prozent, die Grünen 10,2 Prozent und die Linke 2,7 Prozent.

Ungeachtet der deutlich gestiegenen Bedeutung des Europäischen Parlaments ist das Interesse an der Europawahl eher gering. Dies zeigt sich in einer kontinuierlich zurückgehenden Wahlbeteiligung, die in Hessen bei der ersten Europawahl im Jahr 1979 66,5 Prozent betragen hatte. 2009 waren es nur 37,9 Prozent. Die Ergebnisse der Europawahl am 25. Mai werden - wie bei einer Bundes- und Landtagswahl – in den üblichen Medien sowie durch eine WahlApp präsentiert. Auch wird der Kreiswahlleiter am Wahlabend das vorläufige Endergebnis für den Landkreis verkünden. Im Übrigen laufen die Vorbereitungen in gewohnter Weise (z.B. Weitergabe von amtlichen Bekanntmachungen, und Wahlerlassen, Abfragen über benötigte Stimmzettel und Mitwirkung an einer Testwahl).

Eintragung ins Wählerverzeichnis

Sowohl Deutsche im EU-Ausland als auch hier lebende Unionsbürger können ihre Stimme bei der Europawahl am derzeitigen Wohnort abzugeben. Allerdings müssen sie hierfür in das Wählerverzeichnis eingetragen sein. Die erstmalige Eintragung von hier lebenden Unionsbürgern erfolgt auf Antrag und ist erforderlich, wenn sie nicht bei den Europawahlen 1999, 2004 oder 2009 eingetragen waren. Auch wer bei den Europawahlen von 1979 bis 1994 in ein Wählerverzeichnis eingetragen war, muss bis spätestens 4. Mai 2014 einen erneuten Antrag bei der zuständigen Stadt-/Gemeindeverwaltung stellen. Das Gleiche gilt bei einem Wegzug ins Ausland und erneutem Zuzug nach Deutschland. In diesen Fällen reicht eine Eintragung, die möglicherweise bereits für eine Kommunalwahl vorgenommen wurde, nicht aus.

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