"Um die SPD ist mir nicht bange"

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Fuldas SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke zur Lage ihrer Partei

Fulda/Berlin - Seit Freitag treffen sich in Berlin die Delegierten zum dreitägigen Bundesparteitag der SPD. Dabei sollte gestern auch das neue Vorsitzenden-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bestätigt werden. „Fulda aktuell“ hatte im Vorfeld der SPD-Unterzirksvorsitzenden Sabine Waschke mehrere Fragen gestellt. Darunter, ob sie die beiden für befähigt halte, die Partei aus der Krise zu holen, ob die SPD auf Nachbesserungen beim Koalitionsvertrag beharren und gegebenenfalls die GroKo verlassen solle.

Landtagsabgeordnete Waschke hat die Antworten in einer längeren Stellungnahme zusammengefasst. Sie schreibt: „Bei der Wahl zu den Parteivorsitzenden standen die Mitglieder der SPD vor einem Luxusproblem: Wir hatten viele gute Kandidatinnen und Kandidaten. Wie bei jeder Wahl gilt auch bei dieser, dass die Gewählten einen Vertrauensvorschuss erhalten haben. Den genießen selbstverständlich innerhalb der Partei auch Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Das sagten mir auch viele Mitglieder der SPD im Unterbezirk Fulda.“

Vor allem, weil sie noch nicht einmal im Amt gewesen sind, seien die medialen Reaktionen natürlich schon sehr frustrierend. Waschke: „In einer großen Zeitung habe ich nach der Wahl unter der Überschrift ,Olaf, die rote Null‘ einen Bericht über Olaf Scholz gelesen. Auch dieser Artikel war vernichtend und gab einen Geschmack auf das, was uns geblüht hätte, wenn das andere Team gewonnen hätte. Insofern glaube ich, dass wir Sozis auch bei einem anderen Wahlergebnis erst ein Weilchen über brennende Kohlen hätten rennen müssen. Ich sage Ihnen aber gerne, warum mir um die SPD nicht bange wird: Wir haben von der SPD einen Wahlprozess gestartet, der seinesgleichen sucht. Die über 400.000 Mitglieder konnten sich über unsere Mitgliederzeitung ,vorwärts‘, auf zahlreichen Veranstaltungen quer durch Deutschland, per Mail, sogar live im TV oder im Internet über die Kandidatinnen und Kandidaten informieren. Das stärkt nicht nur die Mitglieder in ihrem Selbstbewusstsein, sondern auch die Kandidaten“.

Dieses Land brauche eine selbstbewusste SPD aus mehreren Gründen. Die Fuldaer Unterbezirksvorsitzende: „Zum einen sehe ich die Gefahr von rechts, der wir stärker und entschiedener als bislang entgegentreten müssen. Dann haben wir die Chance, den Koalitionsvertrag neu zu justieren. Ich möchte ein Beispiel nennen, warum das so wichtig ist: Vor zwei Jahren gab es die gesamte ,Fridays-for-Future‘-Bewegung noch gar nicht. Dementsprechend kommt das ganze Thema im Koalitionsvertrag der Bundesregierung viel zu kurz. Eine Regierung muss aber doch in der Lage sein, bei neuen Themen nachzubessern“. Das sei auch mit CDU und CSU so vereinbart worden, „weshalb ich nicht verstehe, wieso die sich jetzt verwundert die Augen reiben“.

Ein Ende der GroKo werde nur dann kommen, wenn alle Beteiligten im Laufe der vor zwei Jahren vereinbarten Verhandlungen merken, dass Kompromisse und eine Zusammenarbeit aufgrund der Inhalte nicht mehr möglich seien. „Ich hoffe, dass wir weiter regieren, aber was wäre das für eine Regierung, die nicht in der Lage ist, sich auf aktuelle Probleme einzustellen?“, so Waschke abschließend.

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