"Hessenkasse": So profitieren Kommunen in der Region

Interne Konferenz für politische Entscheidungsträger mit Minister in Fulda

Fulda - Anfang Juli hatten Hessens Finanzminister Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth die "Hessenkasse" vorgestellt, ein bundesweit einmaliges Programm der Landesregierung. Die "Hessenkasse", darauf verwies Schäfer am Freitag auch bei einer internen Regionalkonferenz in Fulda, ermöglicht vielen Kommunen einen finanziellen Neustart, weil ihre Kassenkredite in Höhe  von rund sechs Millionen Euro bis zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag abgelöst werden. Bestandteil der "Hessenkasse" ist aber auch ein Investitionsprogramm zur Förderung kommunaler Projekte in Höhe von mindestens 510 Millionen Euro.

Von dem Programm profitieren können finanziell angeschlagene Kommunen, die keine Kassenkredite angehäuft oder durch eigene Anstrengungen bereits abgebaut haben. Die finanzielle Belohnung soll den Kreisen, Städten und Gemeinden zusätzlich aber auch dabei helfen, wichtige Investitionen in ihre Infrastruktur zu realisieren.

Bei der internen Regionalkonferenz am Freitag im Fuldaer Landratsamt wurden örtliche Entscheidungsträger des Landkreises Fulda, aus den Städten und Gemeinden sowie aus Hersfeld-Rotenburg über Einzelheiten informiert.

Diese Kommunen profitieren vom Investitionsprogramm: im Landkreis Fulda: Kreis: 23.971 Millionen Euro; Sonderstatus-Stadt Fulda: 14.135 Millionen Euro; Hünfeld als Mittelzentrum: 3.532 Millionen Euro; die Grundzentren (über 7.500 Einwohner) Eichenzell: 2.042 Millionen Euro; Flieden: 2.279 Millionen Euro; Großenlüder: 2.025 Millionen Euro; Künzell: 3.772 Millionen Euro und Neuhof: 2.096 Millionen Euro sowie die Grundzentren (bis 7.500 Einwohner) Dipperz: 750.000 Euro; Ebersburg: 995.751 Euro; Eiterfeld: 750.000 Euro; Hilders: 1.061 Millionen Euro; Kalbach: 1.407 Millionen Euro und Rasdorf: 750.000 Euro.

Für Städte und Gemeinden des Kreises Hersfeld-Rotenburg  steht ein Gesamtkontingent von knapp 19 Millionen Euro zur Verfügung: Kreisstadt Bad Hersfeld: 6.824 Millionen Euro; Mittelzentrum Bebra: 3.734 Millionen Euro; Grundzentren (bis 7.500 Einwohner): Breitenbach am Herzberg 750.000 Euro;  Friedewald: 750.000 Euro; Hauneck: 750.000 Euro; Hohenroda: 750.000 Euro; Kirchheim 820.102 Euro; Ludwigsau:  1.434 Millionen Euro; Neuenstein 750.000 Euro und Niederaula 1.073 Millionen Euro sowie Schenklengsfeld als Grundzentrum bis 7.500 Einwohner: 1.042 Millionen Euro.

In den Genuss der "Hessenkasse" kommt auch der Vogelsbergkreis wie die Kreisstadt Lauterbach, die 3,4 Millionen Euro erhält.   Gelder aus dem Investitionsprogramm fließen auch in die Kommunen Mücke (knapp 1,9 Millionen Euro); Homberg/Ohm (knapp 1,5 Millionen Euro); Grebenhain und Herbstein (je knapp eine Million Euro), Antrifttal, Freiensteinau, Gemünden, Grebenau. Romrod, Schwalmtal und Wartenberg (je 750.000 Euro).

Das Entschuldungsprogramm wiederum nehmen unter anderem die Städte Alsfeld (rund zehn Millionen Euro) und Schlitz (1,6 Millionen Euro) in Anspruch.

Das Interesse an der "Hessenkasse" ist überaus groß. Bis auf eine Handvoll haben alle 447 Kommunen in Hessen kurzfristig die notwendigen Daten über die vorhandenen Kassenkredite zur Verfügung gestellt. Für diese reibungslose Kooperation dankte der Finanzminister ausdrücklich den Verantwortlichen auf kommunaler Ebene. Er hatte im Sommer alle Kommunen persönlich angeschrieben und darum gebeten, die erforderlichen Informationen zum jeweiligen Kassenkreditbestand zu melden. Eine Teilnahme am Programm der "Hessenkasse" ist freiwillig.

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