ICE-Trasse in Kategorie Vordringlicher Bedarf plus

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MdB Brand sprach mit Staatssekretär Bomba in Berlin über Neubaustrecke Fulda-Frankfurt.

Fulda/Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat sich in Berlin in einem Gespräch mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba, "nachhaltig" dafür eingesetzt, dass der Ausbau der ICE-Trasse Fulda-Frankfurt im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) in die neue Kategorie "Vordringlicher Bedarf plus" aufgenommen wird. Für Projekte zur Engpassbeseitigung wird der Bund beim neuen BVWP eine neue Dringlichkeitskategorie "Vordringlicher Bedarf plus" schaffen.

"Die Bedeutung dieser Strecke für den überregionalen und transnationalen Verkehr ist völlig unstrittig", betonte Brand nach einem Gespräch mit dem Staatssekretär im Bundesministerium. Vor diesem Hintergrund habe der Bund auch "erstmals seit Jahrzehnten Haushaltsmittel, zunächst für die Planung" zur Verfügung gestellt."Bahn, Bund, Land und die Region haben hier erste gute Schritte auf diesem Weg zurückgelegt", sagte Brand mit Verweis auf den Verlauf der bisherigen Dialogkonferenzen zu den möglichen Ausbauoptionen, die von der Deutschen Bahn moderiert werden. Brand ist Mitglied dieses Dialogforums.

Bomba und Brand hatten zudem die Eckpunkte des Zeitplans und die Prioritäten vor der endgültigen Festlegung des Bundesverkehrswegeplans für die kommenden Jahre im Herbst dieses Jahres erörtert. In den nächsten Monaten wird die Entscheidung getroffen, in welche Kategorie und mit welcher Priorität die einzelnen Verkehrsprojekte bundesweit angegangen werden.

"Daher ist es wichtig, gerade jetzt am Ball zu sein", so Brand. Für Ende des Jahres sei die Beratung und Beschlussfassung des Bundesverkehrswegeplans im Deutschen Bundestag vorgesehen. "Wir haben das Ziel klar vor Augen, und wir bleiben ganz zäh und ganz nah dran, um diese lange dauernde Geschichte zu einem guten Ende zu bringen", bekräftigte der Wahlkreisabgeordnete, der dieses Thema als eine seiner "absoluten Prioritäten" seit seiner Wahl in den Bundestag im Jahr 2005 betrachtet.

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