Kehrtwende

Fulda/Brssel. Der massive Widerstand gegen die Empfehlung des Verkehrsausschusses im Europischen Parlament hat sich offenb

Fulda/Brssel. Der massive Widerstand gegen die Empfehlung des Verkehrsausschusses im Europischen Parlament hat sich offenbar gelohnt. Es wird keine Bevorzugungs-Korridore fr den Gterverkehr im europischen Schienennetz geben und damit wohl auch keine gravierenden Nachteile fr den Personenverkehr, gerade hier am Standort Fulda mit seinen vielen Berufspendlern", sagt der Gewerkschafter Hubert Heil. Der Entwurf der Kommission wurde entschrft, die Europa-Parlamentarier haben eine Kehrtwende vollzogen."

Es waren die Transnet"-Gewerkschaft und die ETF (Europische Transportarbeiter-Fderation), die sich als erste in einer konzertierten Aktion gegen die Empfehlungen des Europischen Verkehrsausschusses gewandt hatten. Eine Empfehlung, die vor kurzem noch mit 345 gegen 91 Stimmen pro Vorzugs-Korridore fr den Gterverkehr" ausgesprochen wurde. Was bei vielen Institutionen - u.a. im Bundesrat, dem Verkehrsausschuss des Bundestages und im Vorstand der Bahn - Widerspruch gegen die Entscheidung aus Brssel ausgelst hatte.

Nun hat sich das Europa-Parlament erneut mit dem strittigen Thema befasst - und in einer Nachtsitzung" vom 22. auf den 23. April 2009 mit 532 Ja- und 19 Nein-Stimmen sowie 32 Enthaltungen die Empfehlung vom Dezember 2008 wieder zurckgenommen.

Das heit, dass man sich bei der ersten Empfehlung berhaupt keine Gedanken darber gemacht hat, mglicherweise das Eisenbahnsystem zu spalten und den Netzcharakter des Systems zu zerstren", ist Hubert Heil ziemlich erbost. Ich wrde es sogar noch hrter formulieren wollen: Da haben beim ersten Mal die meisten Europa-Abgeordneten berhaupt nicht gewusst, worber sie eigentlich abstimmen. Ein Armutszeugnis, wenn man hautpschlich ber so weltbewegende Themen debattiert wie die Krmmung von Bananen und wieviel Gurken in ein Standardglas passen", so der Gewerkschafter nicht ohne Ironie. Aus dem Sitzungsprotokoll ist zu entnehmen, die Parlamentarier wrden bedauern, dass ihre Empfehlungen vom vergangenen Jahr so negativ aufgenommen worden seien. Einmal mehr ein Beweis dafr, wie weit gerade die Europa-Politiker sich von der Basis entfernt haben", glaubt Heil. Immerhin ist es lobenswert, dass man einsieht, unsinnige Beschlsse wieder zurckzunehmen." Mit Argusaugen zu beobachten sei allerdings der deutsche Abgeordnete Ulrich Stockmann von der Sozialdemokratischen Fraktion im Europa-Parlament, der nach wie vor zwei Gterverkehr-Vorrang-Korridore fr Deutschland von Nord nach Sd und von Ost nach West propagiert.

Deshalb ist es von groer Bedeutung, bei Beschlssen und Empfehlungen des Europischen Parlaments besonders wachsam zu sein", sagt Hubert Heil. Erst der massive Druck in einer konzertierten Aktion sei schlielich ausschlaggebend dafr gewesen, dass das traditionelle Verkehrssystem auf der Schiene - zumindest vorerst - nicht zerschlagen wurde.

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