Klartext: Die Karten sind gemischt

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Christopher Göbel zu den neu geschmiedeten Bündnissen in Hessen und in Berlin.

Der Koalitions-Poker hat ein Ende – auf allen Ebenen. In Berlin wurde Angela Merkel zum dritten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt und in Hessen steht der schwarz-grüne Koalitionsvertrag zwischen Ministerpräsident Volker Bouffier und seinem neuen Vize Tarek Al-Wazir. Damit hat die "regierungslose" Zeit zwar ein Ende – was uns Bürger allerdings erwartet, steht noch in den Sternen. Zwar wurden einige Eckpunkte festgezurrt, aber dennoch bestehen Koalitionsverträge immer aus Einbußen und Zugeständnissen aller Beteiligten. Praktisch für die neuen Regierenden: Sie müssen sich nicht an ihre Wahlversprechen erinnern, denn schließlich musste man ja mit dem (ehemaligen) politischen Gegner auf einen gemeinsamen Nenner kommen, um überhaupt etwas zu erreichen. Jede Partei erklärt ihren Wählern, dass sie ja eigentlich alle ihre Ideen im Koalitionsvertrag wiederfinden (könnten).

Ich bin sehr gespannt, wie sich die kommenden Jahre auf uns auswirken werden – vor allem in Hessen. Denn Bouffier und Al-Wazir sind für mich in der Vergangenheit immer wie Feuer und Wasser gewesen. Ich kann mir diese neue Zweck-Ehe nur mit der Machtgier beider Protagonisten erklären. Und natürlich mit einer Hessen-SPD, die direkt nach der Wahl im September so plan- und ziellos wirkte, dass ich den Namen Thorsten Schäfer-Gümbel fast schon wieder googlen musste.

Wenn eine Partei es nicht schafft, sich regierungsfähige Mehrheiten zu sichern, sich die Angst vor den Linken so tief verwurzelt hat wie bei der Hessen-SPD, dann wird unser Bundesland wohl einige Zeit Schwarz oder eben Schwarz-Grün bleiben. Auch nach den kommenden Wahlen. Außer es tritt ein, was sich vielleicht mancher Grüne in Hessen und mancher Rote auf Bundesebene insgeheim erhofft: Dass es noch vor Ende der Legislaturperiode wegen "unüberwindbarer Schwierigkeiten" zum Bruch einer oder gar beider Koalitionen kommt. Eine Gefahr für die zukünftigen Wahlen kann auch sein, dass die Wünsche des Junior-Partners so weit untergehen, dass eine kleinere Partei untergeht – siehe die FDP nach Schwarz-gelb im Bund.

Meine Hoffnung bleibt dennoch bestehen, dass die neuen Kabinette in Berlin und Wiesbaden zum Wohle von uns allen arbeiten – und nicht nur für die eigene Karriere und das eigene Prestige.

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