"Projekt des Jahrzehnts"

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Breitbandausbau: Schnelles Internet für den Vogelsberg und die Wetterau.

Vogelsbergkreis. "Ich will eine Zeitplanung, die stabil ist und eingehalten wird." Für Manfred Görig ist die Versorgung der Wirtschaft und der Bürgerinnen und Bürger mit schnellem Internet in jedem Ort des Wetteraukreises und des Vogelsbergkreises das "entscheidende regionale Projekt dieses Jahrzehnts in der Daseinsvorsorge". Nur so könne der ländliche Raum "im wahrsten Sinne des Wortes den Anschluss halten". Die Planung sieht vor, dass ab 2016 "die Bagger die Gräben für die Glasfaserkabel ziehen."

Der Vogelsberger Landrat hat am 7. Oktober die Geschäftsführung für die Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen GmbH (BIGO) übernommen (wir berichteten) – und damit ist er zum entscheidenden Akteur des Breitbandausbaus in Wetterau und Vogelsberg geworden. In dieser Funktion fühlt er sich "quasi als Anwalt der 37 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" in beiden Landkreisen, die "ihrerseits bei der Wirtschaft und den Bürgern im Wort stehen und sehr viel Geld in die Hand nehmen, weil es der Markt eben allein nicht regelt".

Das Projekt Breitband-Ausbau könne nur auf einer "stabilen Grundlage der fachlichen Verlässlichkeit und des Vertrauens" verwirklicht werden. Für ihn sei "komplett nachvollziehbar, dass die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister eine sehr hohe Erwartungshaltung haben", bewertet Manfred Görig die Dynamik, die mittlerweile in diesem Projekt steckt.

Die von ihm gebildete Projektgruppe tagte im Lauterbacher Kreishaus bereits zum zweiten Mal. "Es kommt darauf an, so schnell wie möglich aber mit größter juristischer und fachlicher Sorgfalt die jeweils nächsten Schritte voranzubringen", beschreibt Görig die Aufgabenstellung der Fachgruppe unter seiner Leitung. Markterkundung, Finanzierung und Kommunikation waren die Kernthemen der jüngsten intensiven Beratung.

Schnelles Internet in jedes Dorf, in jeden Ort im Wetteraukreis und im Vogelsbergkreis: Ein solches Vorhaben vorzubereiten "bedeutet mehr, als eine Netzplanung zu machen und ein paar Aufträge an Kabelbaufirmen zu vergeben", hebt der Vogelsberger Landrat hervor. Die Rahmenbedingungen des europäischen und deutschen Rechts sind zu beachten – und sie sehen vor, dass die BIGO einige aufwändige Verfahren absolvieren muss, bevor sie überhaupt in die Umsetzung gehen darf.

"Das bedeutet: jetzt müssen wir zunächst einmal die Marktakteure fragen, wo sie hier bei uns in der Region bereits Versorgungsstrukturen haben und wo sie – ohne staatliche Hilfe – in den nächsten drei Jahren weiter vorhaben, diese Strukturen auszubauen. Dies ist vor dem Hintergrund des Beihilferechts unerlässlich, denn die BIGO darf zuerst einmal nur dort aktiv werden, wo es keine Marktlösung gibt. Deshalb haben wir eine sogenannte Markterkundung veröffentlicht und alle in unserer Region tätigen Telekommunikationsunternehmen angeschrieben." Bis kurz vor Weihnachten haben die angeschriebenen Unternehmen – es sind mehr als ein Dutzend, sehr kleine und sehr große sind dabei – Gelegenheit, sich zurückzumelden.

Nach Abschluss dieses Verfahrens werde erkennbar, welche Gebiete aus rechtlicher Sicht in Angriff genommen werden dürften, so Görig. Und erst anschließend sei es möglich, den endgültigen Kooperationspartner zum Betreiben des Netzes im Rahmen einer Ausschreibung, dem sogenannten Interessensbekundungsverfahren, zu finden.

Gleichzeitig beginnt die BIGO mit dem Aufbau einer Finanzierungsstruktur für das Großvorhaben des Breitbandausbaus. "Ein Investitionsvolumen von über 50 Millionen Euro zu finanzieren ist auch für viele Banken keine ganz leichte Aufgabe. Die gesellschaftsrechtliche Struktur der BIGO ist nicht alltäglich. Wir stellen uns auf intensive Verhandlungen ein, sind aber zuversichtlich, dass wir hier gute und tragbare Bedingungen erreichen können. Immerhin stehen hinter der BIGO als Gesellschafter die Kommunen, dies bedeutet für die möglichen Kreditgeber ein hohes Maß an Sicherheit." Man werde sich auch um eine Einbeziehung der Kredit- und Bürgschaftsprogramme des Landes Hessen bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen bemühen. Gleiches gelte für die Teilnahme an Förderprogrammen der EU und des Landes. Erste Gespräche, auch mit dem Wirtschaftsministerium, stehen kurz bevor.

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