Sklavenarbeit auf Hochschule-Baustelle?

Stellungnahme des Präsidenten der Hochschule Fulda, Prof. Dr. Karim Khakzar, zur Berichterstattung über Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Baumaßna

Stellungnahme des Präsidenten der Hochschule Fulda, Prof. Dr. Karim Khakzar, zur Berichterstattung über Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Baumaßnahmen auf dem Gelände der Hochschule Fulda:

"Wiederholt wurde in der jüngsten Vergangenheit über Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der Hochschule Fulda berichtet. Anfang März protestierten Angestellte eines Subunternehmens auf der Baustelle, weil sie ihren Lohn nicht erhalten hätten.

Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wäre dies aus Sicht der Hochschule Fulda höchst bedauerlich! Wenn sich Subunternehmer nicht an Tarife halten, ihre Mitarbeiter nicht oder nicht ordnungsgemäß bezahlen, dann ist dies für die Betroffenen tragisch und gefährdet ihre Existenz. Die Machenschaften verzerren jedoch auch den fairen Wettbewerb um Aufträge in der Bauwirtschaft und schädigen unter anderem ehrliche Unternehmen aus der Region.

Die laufenden Baumaßnahmen an der Hochschule Fulda sind Teil des hessischen Hochschulbauprogramms HEUREKA. Bauherr ist das Land Hessen, das die Bauherreneigenschaft an das Hessische Baumanagement (HBM) delegiert hat. Die Hochschule Fulda ist als künftiger Nutzer an den Planungen natürlich maßgeblich beteiligt, auf die Vergabe und Überwachung der Aufträge hat sie jedoch keinerlei Einfluss. Laut HBM verpflichten sich alle Unternehmen bei der Auftragsannahme, die gültigen Tarife und Gesetze einzuhalten. Auch Subunternehmungen müssen dies garantieren, die Kontrolle ist jedoch nicht immer einfach. Bis zur Fertigstellung des Rohbaus Ende 2011 gab es immer wieder Kontrollen auf der Baustelle, unter anderem durch den Zoll. Diese Kontrollen verliefen laut HBM bis Ende 2011 stets ohne Beanstandungen.

Die nun öffentlich gewordenen Missstände stehen wohl im Zusammenhang mit Nachbesserungsarbeiten, mit denen ein Subunternehmen beauftragt wurde. Wir kennen nach wie vor keine Einzelheiten, hoffen jedoch, dass die Angelegenheit möglichst zeitnah lückenlos aufgearbeitet wird und gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden. Wir müssen befürchten, dass in diesem Zusammenhang leider auch ein schlechtes Licht auf die Hochschule Fulda fällt. Dies ist bedauerlich, da wir keinerlei Einfluss auf die Vergabe und Kontrolle der Aufträge haben."

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