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„Späte Einsichten beim Rauchverbot“

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Hnfeld. Die spte Einsicht, in Hessen insbesondere in inhabergefhrten Kneipen das Rauchen wieder erlauben zu wollen, wi

Hnfeld. Die spte Einsicht, in Hessen insbesondere in inhabergefhrten Kneipen das Rauchen wieder erlauben zu wollen, wird durch den Vizeprsidenten des Hessischen Stdtetages, Hnfelds Brgermeister Dr. Eberhard Fennel (CDU), ausdrcklich begrt. Es sei ein ermutigendes Zeichen, dass nun auch Hessens Sozialministerin Silke Lautenschlger gegenber der Frankfurter Neuen Presse erklrt habe, dass das strikte Rauchverbot zumindest in kleinen Einraumkneipen auf den Prfstand gestellt werden msse. Die FDP-Fraktion habe dazu einen entsprechenden Antrag im neuen Hessischen Landtag eingebracht.

Damit folgte die Sozialministerin den Verbesserungsvorschlgen aus den Reihen der kommunalen Spitzenverbnde. Er habe von Anfang an die Ausgestaltung dieses radikalen Rauchverbots, das seit vergangenem Jahr in Kraft sei, kritisiert. Erfreulicherweise sei die Sozialministerin nun offenbar bereit, auf die sachgerechten Vorstellungen vieler Kommunen einzugehen. Dr. Fennel appelliert an SPD, Grne und Linke, diese Vorschlge nicht vorschnell zu blockieren, sondern sich mit den Argumenten der Kommunen inhaltlich auseinanderzusetzen.

Die Stdte und Gemeinden knnten mit ihrer Erfahrung aus dem Vollzug des bestehenden Gesetzes sicherlich dem Hessischen Landtag wertvolle Hilfestellungen bei einer praxisgerechten Umsetzung des Nichtraucherschutzes geben. Die Befrchtungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Gesetzes, die er schon im vergangenen Jahr sehr deutlich an die Adresse der im Landtag vertretenen Parteien gerichtet habe, htten sich nmlich in vollem Umfang besttigt. Gerade fr kleine inhabergefhrte Bierkneipen habe dieses Gesetz weitreichende Folgen mit Umsatzeinbuen und Rckgang der Gstezahlen. Damit drohe ein Stck Kneipenkultur mit weitreichenden Folgen fr das soziale Gemeinschaftsleben verloren zu gehen, weil diese Kneipen in ihrer Existenz bedroht wrden. Er begre deshalb ausdrcklich die Gesetzesinitiative der FDP-Landtagsfraktion und die Erklrungen der Hessischen Sozialministerin. Der Nichtraucherschutz sei ein hohes Gut, allerdings drfe nicht das Kind mit dem Bade ausgeschttet werden. Deshalb, so die Position des Stdtetagsvizeprsidenten Dr. Fennel, solle es solchen Kneipen selbst berlassen bleiben, ob sie eine Raucher- oder Nichtrauchergaststtte sein wollten. Wenn die Gaststtten entsprechend gekennzeichnet wrden, bleibe es dem mndigen Gast selbst berlassen, ob er sich den Gefahren des Passivrauchens aussetzen wolle oder nicht.

Angesichts der einschlgigen Verwaltungsgerichtsurteile in Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein in den vergangenen Monaten habe sich besttigt, dass der Vollzug des radikalen und mit heier Nadel gestrickten Gesetzes auch rechtlich nicht haltbar sei. Das Problem habe der Landtag allerdings den Kommunen berlassen, die nicht dazu in der Lage seien, mit einer Raucherpolizei das Gesetz flchendeckend zu berwachen.

Der Hessische Landtag habe im Eifer des Nichtraucherschutzes eines der strengsten Nichtraucherschutzgesetze im gesamten Bundesgebiet beschlossen. Dieses Gesetz erlaube beispielsweise dem Gastwirt nicht, bei geschlossenen Gesellschaften dem Gastgeber selbst zu berlassen, ob er das Rauchen erlauben oder verbieten solle. Auch die Regelungen zur Schaffung separater Raucherrume mit entsprechenden Vorrichtungen zur Luftreinhaltung seien wenig praxistauglich. Eine spte Einsicht des Gesetzgebers sei deshalb nur zu begren. Er hoffe, so Dr. Fennel, dass der Landtag die Erfahrungen, die Stdte und Gemeinden mit dem Vollzug dieses Gesetzes gemacht htten, in seine berlegungen einbeziehe. Sicherlich seien die Stdte und Gemeinden gern bereit, dem Landtag mit ihren Erfahrungen aus der Praxis dabei zu beraten.

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