Streit um Hinweisschilder

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Seit über einem Jahr streiten die Gemeinde Burghaun mit "Hessen Mobil" um die Kiebitzgrundschilder, nun mussten die Tafeln demontiert werden.

Burghaun. Bereits seit 2005 standen an Landes- und Kreisstraßen der Dörfer Schlotzau, Hechelmannskirchen, Großenmoor und Langenschwarz insgesamt sechs Kiebitzgrund-Schilder, welche die ehemalige Gemeinde, die bis 1972 bestand, nach außen hin kenntlich machten. Diese speziellen Schilder wurden extra von dem ortsansässigen Architekten Hans Bolender entworfen und für 2000 Euro her- und aufgestellt.

Allerdings hatten die Gemeinden hierfür nie eine offizielle Genehmigung eingeholt, weshalb "Hessen Mobil” in einem Schreiben aus dem vergangengen Jahr die Schilder für unzulässig erklärte.Die Kiebitzer verstanden die Welt nicht mehr. "Lange Jahre hat sich niemand an den Schildern gestört, von ihnen ging auch keine Gefahr aus”, erklärt Alexander Hohmann, Bürgermeister von Burghaun. "Hessen Mobil” gab allerdings an, dass die Schilder nicht so nah an der Straße stehen dürften und in ihrer Funktion als Werbung einzustufen seien. Um gegen diese Einschätzung zu protestieren, wandten sich die Kiebitzer an höhere Instanzen. Ein gemeinsamer Brief des Bürgermeisters von Burghaun sowie der Ortsvorsteher der vier Gemeinden an Tarek al Wazir, an den Landrat Bernd Woide,  die Landtagsabgeordneten Dr. Walter Arnold, Sabine Waschke und Jürgen Lenders sowie den Regierunspräsidenten Dr. Walter Lübcke sollte doch noch einen positiven Beschluss für die Kiebitzgrundschilder bringen. Darin räumten sie ein, das keine Genehmigung vorhanden sei. Die Schilder seien künstlerische Objekte. "Für uns waren die Schilder ein Symbol der regionalen Identität”, sagt Hohmann. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung bestätigte allerdings die Entscheidung von "Hessen Mobil”. Die Genehmigung der Schilder sei nach einer wiederholten Prüfung nicht möglich. Die Sicherheit und die Leichtigkeit des Verkehrs haben laut Ministerium Vorrang, auch die Ausnahme mit dem Hinweis auf Bestandsschutz lässt die Behörde nicht zu. Andere Gemeinden hätten für eine solche Beschilderung Genehmigungen angefragt, weshalb hier keine Ausnahme gemacht werden könnte. In einem weiteren Brief von "Hessen Mobil” wurde den Kiebitzern deshalb eine Frist bis zum 31. Dezember 2014 gesetzt, um die Schilder abzubauen. Ansonsten erfolge die Demontage von "Hessen Mobil”, wofür dann die Kosten übernommen werden müssten.

Den Abbau der Schilder vollzogen die Kiebitzer in Absprache am vergangenen Donnerstag, da dies zwischen den Jahren urlaubs- und witterungsbedingt nicht möglich war. Für den weiteren Verbleib der Schilder bleiben nun zwei Möglichkeiten.

"Wir könnten die Schilder 20 Meter von den jeweiligen Straßen entfernt aufstellen, Allerdings müsste man dafaür ersteinmal die Genehmigung des Landbesitzers haben. Außerdem würde in dieser Entfernung keiner die Schilder mehr wahrnehmen”, sagt Marcel Schneider, Leiter des  Recht und Ordnungsamtes der Gemeinde Burghaun.Als einzige Alternative bleibt den Kiebitzern nun, die Schilder in die Ortslagen der zum Kiebitzgrund gehörenden Dörfer hineinzuverlegen. "Wir werden die Schilder dort wieder aufstellen. Trotzdem verstehen wir die Aufregung nicht. Es gibt so viele dringlichere Themen, mit denen man sich beschäftigen sollte”, erklärt Hohmann abschließend.

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