Geht's noch? Eiterfeld darf keinen Frühjahrsmarkt mit verkaufsoffenem Sonntag feiern - mit ZWISCHENRUF

Die Gewerkschaft "Ver.di" und die "Katholische Arbeitnehmerbewegung" haben die Gemeinde Eiterfeld unter Strafandrohung dazu gebracht, den für Sonntag geplanten "Frühjahrsmarkt" komplett abzusagen.

Eiterfeld. "Ich kann Ihnen nicht sagen, wie es mir gerade geht", sagte Michael Hofmann, Vorsitzender des "Gewerbevereins Eiterfeld", soeben gegenüber "Fulda aktuell". Denn gerade erhielt der Verein die Nachricht, dass der für den kommenden Sonntag geplante Frühjahrsmarkt in der Marktgemeinde Eiterfeld mit Verkaufsoffenem Sonntag untersagt wurde. "Das Ordnungsamt der Gemeinde hat ein Schreiben eines Anwalts aus Leipzig erhalten, das uns die Öffnung der Geschäfte am Sonntag verbietet. Der Anwalt vertritt die Gewerkschaft ,Ver.di' und die ,Katholische Arbeitnehmerschaft, Diözesanverband Fulda'", sagte Hofmann. Der Markt mit Marktständen dürfe durchgeführt werden, die Geschäfte aber müssten geschlossen bleiben. "Das bringt aber gar nichts", klagte Hofmann. "Wir haben uns deshalb mit tiefer Enttäuschung und schweren Herzens entschlossen, die Veranstaltung komplett abzusagen."

Für den Frühjahrsmarkt hatte die Gemeinde Eiterfeld die Genehmigung erteilt, gegen die sich der Widerspruch des Leipziger Rechtsanwalts richtet. "Begründet wird das Vorgehen gegen die Marktgemeinde Eiterfeld durch die "KAB" und "Ver.di" mit der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG). Dieses führt aus, so die Widerspruchsführer, dass die bisherige Rechtsprechung des BVerwG, wonach es für die Zulässigkeit einer Sonntagsöffnung aufgrund einer Veranstaltung genügt, wenn die Anlassveranstaltung einen erheblichen Besucherstrom auslöst, dem verfassungsrechtlichen Schutz der Sonn- und Feiertage nicht hinreichend gerecht wird", heißt es in einer ersten Stellungnahme von Franz Giebel aus dem Eiterfelder Rathaus.

"Eine Sonntagsöffnung mit uneingeschränktem Warenangebot aus Anlass einer Veranstaltung ist danach nur zulässig, wenn die Veranstaltung selbst für den Sonntag prägend ist. Die Sonntagsöffnung darf also nach den gesamten Umständen lediglich als Annex zur Anlassveranstaltung wahrgenommen werden. Eine prägende Wirkung setzt nach dem Urteil regelmäßig voraus, dass die Veranstaltung ohne die Sonntagsöffnung mehr Besucher anziehen würde als die alleinige Sonntagsöffnung", schreibt Giebel.

Offenbar sei es so, dass die Marktgemeinde Eiterfeld nach Bebra und Petersberg im hiesigen Raum eine von vielen weiteren betroffenen Kommunen in ganz Hessen sei. Im Eiterfelder Rathaus stößt das Verhalten von "KAB" und "Ver.di" auf Unverständnis, da es sich beim Frühjahrsmarkt um einen traditionellen Markt handelt.

Gegen den Widerspruch aus Leipzig vorzugehen, habe keinen Sinn, sagt Hofmann. Die Gemeinde Eiterfeld könne die Genehmigung für die Sonntagsöffnung dennoch aufrecht erhalten, aber die Androhung einer Strafe in sechsstelliger Höhe stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen des Frühjahrsmarktes, so der Vorsitzende des Gewerbevereines. "Wenn wir den Markt dennoch durchführen würden, kämen diese Kosten auf die Gemeinde zu. Das wollen wir nicht", erklärte er gegenüber "Fulda aktuell".

Der "Gewerbeverein Eiterfeld" setzt sich nun zusammen, um zu eruieren, wie Veranstaltungen dieser Art in Zukunft durchgeführt werden können.

ZWISCHENRUF von Christopher Göbel

Es ist nicht zu glauben, was sich manche Organisationen herausnehmen. Auf dem Rücken aller tragen sie einen Kampf aus und verstecken sich hinter Gesetzestexten. Märkte wie der Eiterfelder Frühjahrsmarkt haben eine lange Tradition. Die Menschen, die in der Gemeinde leben, freuen sich auf diese Gelegenheiten. Auch die, die auf diesen Märkten arbeiten. Ich selbst war in den vergangenen Wochen oft in Eiterfeld unterwegs, um mit den Kunden unseres Hauses über die geplanten Aktionen zu sprechen und Artikel zu erstellen. Keiner der Eiterfelder Geschäftsleute und auch nicht die Angestellten machten den Eindruck, sich nicht auf eines der beiden prägenden Ereignisse im Jahr zu freuen: Den Frühjahrsmarkt und im Herbst den Matthäusmarkt.

Diejenigen, die Anwälte dafür bezahlen, mit horrenden Strafen zu drohen, haben anscheinend nur die Durchsetzung der eigenen Interessen im Sinn. An Menschen wird dabei nicht gedacht. Scheinheilig nenne ich das. Was tun diese Leute von "Ver.di" und der "KAB" ? Den ganzen Sonntag schlafen? Oder beten? Oder was? Für mich sind die Märkte und Feste mit verkaufsoffenen Sonntagen eine prima Möglichkeit, mit der Familie einen schönen Sonntag zu verbringen. Zumal diese Märkte normalerweise erst um 12 Uhr öffnen - also ist vorher genug Zeit, einen Gottesdienst zu besuchen.

Mit ihrem rigorosen Vorgehen gegen verkaufsoffene Sonntage und Feste zerstören "Ver.di" und die "KAB" Traditionen - auf dem Rücken der Menschen, die sich an solchen Traditionen erfreuen.

Die Eiterfelder Gewerbetreibenden haben monatelang geplant, sich Aktionen ausgedacht, Plakate und Flyer drucken lassen, ihre Geschäfte für den Frühlingsmarkt herausgeputzt. Und nun? Vier Tage vor dem Ereignis ist alles für die Tonne, alles Geld umsonst ausgegeben, alle Mühe für die Katz'.

Ich kann nicht glauben, dass eine Gewerkschaft dafür da ist, Arbeitsplätze in Gefahr zu bringen. Und da viele Händler an Feste und Märkten mit verkaufsoffenen Sonntagen einen nicht geringen Teil des Jahresumsatzes machen, dann muss man sich als Gewerkschaft schon fragen lassen dürfen, ob kleinere Geschäfte ohne diese Umsätze überhaupt wettbewerbsfähig bleiben können.

Ist das Eure Intention, liebe "Ver.di"- und "KAB"-Verfechter? Oder wollt Ihr nur den starken Mann markieren, Duftmarken setzen - unter dem Deckmäntelchen des Arbeitnehmerschutzes und der Kirche? Warum dürfen denn nach Eurer Meinung die Marktbeschicker am Sonntag ihre Waren feilbieten und davon leben? Haben die bei Euch keine Lobby gegen den arbeitsfreien Sonntag?

Ich finde es unmöglich, Traditionen so mit Füßen zu treten und Menschen die Freude an Veranstaltungen zu nehmen. Das ist einer Gewerkschaft unwürdig. Und Strafandrohungen bei Zuwiderhandlungen in sechsstelliger Höhe sind ein unglaublich gutes Druckmittel, um Forderungen durchzusetzen, wenn es keine vernünftigen Argumente gibt.

Es wird höchste Zeit, dass am Rechtssystem gearbeitet wird. Denn sonst werden in Zukunft immer mehr kleine Unternehmen vom Markt verschwinden, immer mehr Menschen arbeitslos und unsere Gesellschaft immer ärmer werden.

Wenn das dann eingetreten ist, könnt Ihr Euch für Eure "Leistung" wirklich auf die Schulter klopfen, ihr katholischen Arbeitnehmer und Gewerkschafter *Ironie aus* !!!

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