BKA verhindert Terroranschlag
Diese Meldung ist eine gute Nachricht, und eine Warnung zugleich. Nun hat das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt, dass der geplante Anschlag der nun g
Diese Meldung ist eine gute Nachricht, und eine Warnung zugleich. Nun hat das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt, dass der geplante Anschlag der nun gefassten "Düsseldorfer Terrorzelle" auf einen Bahnhof mit vielen Toten vor allem deshalb verhindert werden konnte, weil die oft nicht bekannte "Vorratsdatenspeicherung" wesentlich dazu beigetragen hat, den Terroristen früh genug das Handwerk zu legen.
Bei dieser Speicherung werden Daten z.B. von Telefonaten für einen bestimmten Zeitraum, z.B. drei Monate, gespeichert und erst dann gelöscht. In manchen Fällen, wie bei der Terrorzelle in Düsseldorf, ergeben sich Hinweise auf Terrorvorbereitungen, die dann anhand der gespeicherten "alten" Daten zu den Tätern führen.
Die kurzfristige Speicherung solcher Daten dienen der Sicherung eines Grundrechts, nämlich des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit, hier gegen Terroranschläge. Wir sind bislang in Deutschland trotz aller Gefahr einem Terroranschlag entkommen, weil ein ausgewogener Mix an Gesetzen zur Terrorbekämpfung dabei half.
Wir dürfen dieses Instrument den Terrorfahndern nicht aus der Hand nehmen, wie manche fordern. Das ist nicht ungefährlich, und wir reden über vorsichtige Handhabe, seltenen Gebrauch. Das BKA ist nicht Facebook und Google, hier wird auf sorgsamen Umgang mit den Daten der Bürger geachtet. Wir dürfen uns nicht beirren lassen: Unsere Freiheit muss vor Terror geschützt werden – mit Gesetzen, die den Fahndern dabei helfen statt sie zu behindern.
Ihr Michael Brand
