"Klare Kante": Viel Lob für TV-Auftritt des osthessischen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand

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Einhellig positive Reaktionen auf Aussagen zu China im "heute journal" des ZDF

Fulda - Massive Verletzung von Menschenrechten, Bruch internationaler Verträge, Hongkong, das Ausspionieren deutscher Unternehmen, immer mehr Expansion und Aggression nach innen und außen, Bedrohung von Frieden und Stabilität – das war Klartext zur Bedrohung durch Chinas Führung, ohne einen Blatt vor den Mund zu nehmen. Fast fünf Millionen Zuschauer sahen am Dienstagabend das Interview des osthessischen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand live im ZDF-„heute journal“ mit Marietta Slomka, das bundesweit Schlagzeilen gemacht hat. Der 46-jährige Brand war für seine klaren Worte auch der „Bild“ einen längeren Artikel wert.

Auch mit Kritik an der Bundesregierung hatte der Fuldaer Abgeordnete nicht gespart: „Es wäre ökonomischer, technologischer und politischer Wahnsinn, uns bei kritischer Infrastruktur wie Stromversorgung, Gesundheitssystem, Sicherheitsfragen autoritären Staaten auszuliefern, durch Zugang zu unserem 5G-Netz.“ Wenn die Bundesregierung nicht zeitnah Anbietern wie „Huawei“ klare Grenzen zeige, werde der Bundestag zum Handeln zwingen.

„Fulda aktuell“ fragte Brand nach den Reaktionen. Das waren „sehr, sehr viele Zuschriften auf allen Kanälen“, berichtet dieser, „durch die Bank sehr eindeutig: Es gab starke Unterstützung, und das von ganz unterschiedlichen Seiten, über Parteigrenzen hinweg, aus allen Teilen Deutschlands und sogar international.“ Von „Weiter so!“ über „Ich hätte nicht gedacht, dass es solche Politiker gibt“ bis zu persönlichen wie bedrückenden Erfahrungsberichten von Menschen, die Chinas Drohungen ausgesetzt sind, gingen die unterstützenden Mails und Anrufe. Darunter seien auch Zuschriften von Personen aus Osthessen, die inzwischen anderswo in Deutschland leben und arbeiten.

„Am allermeisten“ hat Brand aber „die sehr einhellige Unterstützung aus der heimatlichen Region“ gefreut. Ohnehin scheint der Sprecher für Menschenrechte der CDU/CSU im Bundestag einen Nerv bei den Leuten getroffen zu haben. „Viele haben ganz persönlich und aufrichtig ihre Anerkennung ausgesprochen, sogar gedankt und viele mich aufgefordert, nicht locker zu lassen“, so Brand. Der Fuldaer betont, wie wichtig es ihm „für die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt“ ist, dass „wir in einer für unsere Zukunft, für unseren Wohlstand und für unsere Sicherheit so ungemein wichtigen Frage klar Position zu beziehen“ zu den „immer dreisteren Versuchen des chinesischen Regimes, bis hierher zu uns in Deutschland Leute einzuschüchtern und zu kontrollieren. Das geht eindeutig zu weit, und deshalb geht es hier auch um eine eindeutige Haltung. Denn am Ende geht‘s auch um die Verteidigung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten, nicht zuletzt um Wohlstand“.

„China ist nicht der Retter der deutschen Wirtschaft, sondern vor allem eine Bedrohung unseres Wohlstandes und unserer Freiheit, das muss man ganz klar erkennen. Unsere Hoffnungen auf einen Wandel hin zur Offenheit in China hat sich nicht erfüllt, im Gegenteil: China wird immer aggressiver, je stärker es wird. Hier müssen wir gegenhalten, und noch sind die EU und Deutschland stärker als China, wir dürfen weder größer, aber auch nicht kleiner machen und den Kotau üben“, hält Brand gegenüber „Fulda aktuell“ ein weiteres engagiertes Plädoyer für „aufrechten Gang“ der Europäer sowie „klare Bedingungen für faire Partnerschaft“.

In Berlin konnte Brand schon am nächsten Tag im direkten Austausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Klausurtagung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Thema weitertragen. „Natürlich hat die Bundeskanzlerin eine große Verantwortung, und natürlich müssen wir Europa zusammenbringen in dieser Frage. Aber, und das ist ja auch klar: in dieser für unser Jahrhundert so wichtigen Frage des Umgangs mit China kann es keine falschen Kompromisse geben. Deutschland und EU müssen mit China endlich auf Augenhöhe reden. Da werden wir dran bleiben“.

Das Gespräch Brand/Slomka findet sich unter www.facebook.com/menschbrand .

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