Weniger Polizei kein Sicherheitsrisiko
Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schuble antwortet SPD-Landtagsabgeordnete Sabine WaschkeHnfeld. An der Verlegung einer Hundertschaft der
Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schuble antwortet SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke
Hnfeld. An der Verlegung einer Hundertschaft der Bundespolizei und deren Bereichswerkstatt von Hnfeld nach Duderstadt will CDU-Bundesminister Dr. Wolfgang Schuble trotz heftiger Proteste festhalten. Das teilte er der SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke (Neuhof) mit.
Als Grund nennt der Minister die bundesweiten und zunehmend auch internationalen Verpflichtungen der Bundespolizei, die deshalb neu organisiert werden msse. Die neuen Anforderungen an die Polizei knne "nur durch Verlagerung des vorhandenen Personals erreicht werden, denn die Haushaltssituation erlaube keine Personalzuwchse." Der Standort Hnfeld solle durch die Neuorganisation der Bundespolizei substantiell unangetastet bleiben.
Der Minister des Inneren rumt ein, dass eine nicht unerhebliche Zahl von Beamtinnen und Beamten aus Hnfeld ohnehin schon seit lngerer Zeit auf dem Flughafen Frankfurt am Main eingesetzt wird. "Die Verringerung um eine Einsatzhundertschaft in Hnfeld wird sich in der polizeilichen Praxis weniger stark auswirken." Ein Sicherheitsrisiko fr die Bevlkerung ist fr den Minister dadurch nicht gegeben.
Die mittelfristige Verlagerung der Arbeitspltze der Werkstatt in Hnfeld soll schrittweise im Rahmen sozialvertrglicher Lsungen erfolgen. Schuble zeigt Verstndnis fr das Bedauern der betroffenen Beschftigten und deren Familien ber die Vernderung am bisherigen Standort. Er sieht aber keine Mglichkeit, die getroffenen Entscheidungen zurck zu nehmen. Die Antwort des CDU-Bundesminister Dr. Wolfgang Schuble berzeugt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke nicht, sie kann die Argumentation nicht nachvollziehen.
