Wie reagieren die Osthessen bei Corona-Kontrollen?

Bei Menschenansammlungen während der Corona-Pandemie müssen Polizei und Ordnungskräfte die Einhaltung der geltenden Corona-Maßnahmen kontrollieren. Dabei geht es nicht immer friedlich zu.
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Bei Menschenansammlungen während der Corona-Pandemie müssen Polizei und Ordnungskräfte die Einhaltung der geltenden Corona-Maßnahmen kontrollieren. Dabei geht es nicht immer friedlich zu.

Das Wetter ist schöner, die Inzidenzen in den osthessischen Landkreisen sinken und Corona-Lockerungen treten nach und nach in Kraft. Das alles verleitet manche Menschen dazu, diese wiedergewonnenen Freiheiten auszunutzen und sich auch nicht mehr an geltende Regeln zu halten. Dabei sollte bedacht werden: Wer gegen aktuelle Corona-Regeln verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Osthessen. In Städten wie Hamburg, Stuttgart und Leipzig kam es in den vergangenen Tagen zu Massentreffen in Parks und auf Plätzen, die von Polizei und Ordnungskräften aufgelöst werden mussten. Dabei wurden diese teilweise angegriffen oder sogar verletzt. Wie sieht es in Osthessen aus, fragte „FULDA AKTUELL“ beim Ordnungsamt der Stadt Fulda und beim Polizeipräsidium Osthessen nach.

„In Fulda kontrolliert die Ordnungsbehörde gemeinsam mit der Polizei die Einhaltung der Maßnahmen“, so Stadt-Pressesprecher Johannes Heller. Es sei für solche Kontrollen beim Ordnungsamt kein zusätzliches Personal eingestellt worden.

In Fulda seien bisher keine außergewöhnlichen Vorkommnisse bei Corona-Kontrollen vorgekommen. „Interessant waren unter anderem einige Erklärungsversuche, welche die Kolleginnen und Kollegen zum Schmunzeln brachten: Angefangen von „Ich rauche doch gerade“, wenn es um das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes auf Busbahnhöfen ging, bis hin zu kuriosen Verstecken, beispielsweise in der Tiefkühltruhe, um nicht von den Beamten gesehen zu werden“, so Heller.

Bei Versammlungen müssen laut Heller Menschen, die sich nicht an die Vorgaben wie beispielsweise das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes halten, den Versammlungsort verlassen. In Geschäften übten die Inhaber oder Eigentümer Hausrecht aus und verweisen Masken-Verweigerer aus dem Laden. „Auf öffentlichen Flächen kann unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Platzverweis erteilt werden. In schwierigen Fällen wird die Unterstützung der Polizei angefordert“, sagt Heller.

„Wir freuen uns über kooperatives und verständnisvolles Verhalten und Bürgerinnen und Bürger, die verstehen, dass diese Kontrollen ein wichtiger und unverzichtbarer Teil unserer Arbeit sind“, sagt Heller für die Kollegen, die in Fulda die Einhaltung der Corona-Maßnahmen kontrollieren.


750 Verfahren eingeleitet

„Seit Beginn der Pandemie wird die hessische Polizei regelmäßig landesweit in Amtshilfe tätig und trägt mit dazu bei, dass die geltenden Regeln auch eingehalten werden – so auch in Osthessen. Die Polizei leistet so auch einen Beitrag, um die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern, damit die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems nicht gefährdet wird. Polizeiliche Maßnahmen werden in diesem Zusammenhang stets mit Augenmaß durchgeführt und kommunikativ begleitet“, so das Polizeipräsidium Osthessen gegenüber FULDA AKTUELL.

„Im vergangenen Jahr wurden im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidium Osthessen rund 750 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Waren es im Frühjahr und Sommer schwerpunktmäßig noch Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, handelte es sich im Herbst und Winter zum Großteil um Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder die Ausgangsbeschränkungen. Hinzu kommen einige Strafverfahren nach dem Infektionsschutzgesetz wegen Verstößen gegen Quarantäneauflagen.“ Des Weiteren wurden rund 140 Versammlungen und Veranstaltungen laut Polizei im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Osthessen gezählt.

Zum Schutz der Polizeibeschäftigten hat die Polizei umfangreiche Maßnahmen getroffen, um mögliche Infektionsgefahren zu mindern. Dies dient einerseits den Polizeibeamten als auch den Bürgern. „So steht beispielsweise seit 2009 in jedem Streifenwagen eine persönliche Schutzausstattung für eine Hygienevorsorge (unter anderem Einweghandschuhe, Mundschutz, Desinfektionsmittel) zur Minderung möglicher Infektionsgefahren zur Verfügung. Weitere Infektionsschutzausstattungen sind auf den Polizeidienststellen für den Bedarfsfall vorgehalten. Darüber hinaus werden alle Polizeibeschäftigten fortlaufend hinsichtlich der Hygiene- und Vorsorgemaßnahmen sensibilisiert und über die aktuellen Handlungsempfehlungen, beispielsweise des ,Robert-Koch-Instituts‘, informiert. Hierfür wurde eigens ein Koordinierungsstab im Polizeipräsidium Osthessen eingerichtet, der alle strategischen, organisatorischen und personellen Maßnahmen zum Schutz der Polizeibeamtinnen und -beamten veranlasst und umsetzt sowie alle erforderlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs zentral koordiniert.“

Falsche Kontrolleure?

Unter polizei-beratung.de gibt es Tipps, wie man mögliche falsche Corona-Kontrolleure erkennen kann. Diese Betrüger geben sich als Kontrolleure aus und verlangen die Barzahlung des Bußgeldes direkt vor Ort. „Strafen darf nur die Polizei oder das Ordnungsamt aussprechen“, so die Polizeiliche Kriminalberatung der Länder und des Bundes. Bisher hätten sich in allen bundesweit bekannt gewordenen Fällen die Betrüger als Ordnungsamtsmitarbeiter ausgegeben. „Polizeibeamte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Ordnungsämtern und städtischem Vollzugdienst tragen eine Uniform, wenn Corona-Verordnungen durchgesetzt werden. Zudem kann stets ein Dienstausweis der Stadt oder des jeweiligen Amtes vorgezeigt werden.“

Wer sich nicht sicher ist ob er bei einer Corona-Kontrolle von tatsächlichen Mitarbeitern des Ordnungsamtes oder echten Polizisten kontrolliert wird, sollte auch keinen Fall das „Bußgeld“ direkt und bar bezahlen. „Niemand ist zur Barzahlung eines Bußgeldes verpflichtet. Sie kann einem angeboten werden, als Betroffener kann man diese Zahlungsart jedoch ablehnen. Es besteht immer die Möglichkeit eine Überweisung zu tätigen“, heißt es bei polizei-beratung.de .

Laut bussgeld-katalog.org können Verstöße gegen geltende Corona-Maßnahmen mit teils empfindlichen Bußgeldern geahndet werden. Der Verstoß gegen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im öffentlichen Raum in Hessen kann beispielsweise 200 Euro kosten. In öffentlichen Verkehrsmitteln sind es zwischen 50 und 200 Euro. Ebenso teuer wird es, wenn man auf öffentlichen Plätzen Alkohol konsumiert. Wer sich mit mehr als den erlaubten derzeit zehn Personen aus maximal zwei Haushalten (ausgenommen Geimpfte, Genesene und Kinder unter 14 Jahren) trifft, wird ebenfalls mit 200 Euro zur Kasse gebeten.

Da sich durch variierende Inzidenzwerte auch die geltenden Corona-Regeln derzeit entweder nach der Bundes-Notbremse oder nach den Stufen 1 und 2 des Landes Hessen orientieren, sollten sich Bürgerinnen und Bürger immer aktuell informieren, welche Maßnahmen an ihrem Heimat- oder am etwaigen Zielort gelten.

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