„Wir müssen neu denken“: Ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (SPD) zur politischen Lage

Bis zur Bundestagswahl war Birgit Kömpel Mitglied des Bundestages. Wir sprachen mit ihr über "Jamaika" und fragten nach ihrer Meinung zu einer Neuwahl.

Fulda - Birgit Kömpel war bis vor kurzem Bundestagsabgeordnete der SPD für den Wahlkreis 174 (Fulda-Vogelsberg). Nach der Bundestagswahl im September dieses Jahres schaffte die 49-jährige Politikerin den Wiedereinzug nicht. Wir sprachen mit ihr über die geplatzten "Jamaika"-Gespräche und die zukünftige Politik in Deutschland.

Fulda aktuell: Wie sehen Sie die „Chance“ für Neuwahlen?

Birgit Kömpel: Neuwahlen sind sehr problematisch. Durch das Scheitern der Sondierung von CDU/CSU, FDP und den Grünen steht unser Land nun in einer noch nie dagewesenen Situation. Aber warum gleich an Neuwahlen denken? Wir müssen neu denken und ich finde, eine Minderheitsregierung könnte auch eine Option sein. Mit einer solchen Option muss der oder die Kanzlerin sich im Parlament Mehrheiten organisieren. Das stärkt die Rechte des Parlaments und unsere Demokratie. Eine völlig neue Situation erfordert auch neues Denken. Aber die Entscheidung darüber, wie Deutschland künftig regiert wird beziehungsweise ob es zu Neuwahlen kommt, liegt jetzt beim Bundespräsidenten und nicht bei den Parteien.

FA: Welche Abweichungen – besonders für die SPD – könnte es bei Neuwahlen geben?

Kömpel: Ich glaube nicht an Neuwahlen. Sollten sie dennoch kommen, dann muss es uns gelingen, Themen besser zu kommunizieren und diese auch in einem kurzen aber intensiven Wahlkampf zuzuspitzen.

FA: Würde weiterhin auf Martin Schulz gesetzt oder könnte Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat der SPD aufgestellt werden?

Kömpel: Die Frage nach einem Kanzlerkandidaten oder einer Kandidatin stellt sich derzeit nicht. Ich war in den letzten Tagen sehr intensiv in Kontakt mit vielen Mitgliedern der Bundestagsfraktion. Dort diskutiert man zunächst erst einmal die verschiedenen Optionen, wie zum Beispiel eine Minderheitenregierung. Die SPD hat in der Vergangenheit mehrfach bewiesen, dass sie sich ihrer Verantwortung gegenüber unserem Land auch in der Opposition bewusst ist. Aber sollte es wider Erwarten doch zu Neuwahlen kommen, gibt es in unserer Partei genug Optionen, um kurzfristig zu reagieren.

FA: Ist es möglich, dass die SPD doch wieder in eine Große Koalition einsteigen würde, sollte das Wahlergebnis dies zulassen?

Kömpel: Die Bürgerinnen und Bürger haben am 24. September die Große Koalition entschieden abgewählt. Union und SPD haben zusammen 14 Prozent an Stimmen verloren. Das war und ist ein eindeutiges Ergebnis und ein klares Votum, welches wir zu akzeptieren und auch umzusetzen haben. Die Union kann nicht wirklich wollen, dass die Große Koalition fortgesetzt wird. CDU/CSU haben noch mehr Stimmen verloren als wir. Das geht in der momentanen medialen Diskussion völlig unter. Die Menschen in unserem Land möchten wieder einen klaren Unterschied erkennen zwischen den beiden Volksparteien. In einer Koalition ist das nur bedingt möglich, weil beide Parteien dann Kompromisse eingehen müssen, die sowohl bei der SPD als auch bei der Union die Inhalte verwässern.

FA: Wie sehen Sie bei Neuwahlen Ihre Chancen, wieder für den Wahlkreis in den Bundestag einziehen zu können?

Kömpel: Die Frage stellt sich für mich derzeit nicht. Sollte es – was ich noch nicht glaube – doch zu Neuwahlen kommen, entscheidet die Partei, ob ich wieder aufgestellt werde. Aber natürlich würde ich mich über eine erneute Nominierung freuen und sehe auch realistische Chancen, wieder in den Bundestag einzuziehen.

FA: Haben Sie noch genügend Motivation für einen möglichen erneuten Wahlkampf?

Kömpel: Sowohl der SPD-Unterbezirk Fulda als auch der Unterbezirk Vogelsberg sind gut aufgestellt. Als Stimmungsbild bei unseren Mitgliedern in Fulda und im Vogelsberg nehme ich eine klare Mehrheit gegen die Neuauflage einer Großen Koalition wahr. Ich erlebe im Moment eine SPD, die lebendig diskutiert, deren Mitglieder sich an Prozessen beteiligen und die sehr motiviert ist. Wir wünschen uns keine Neuwahlen aber wir scheuen sie auch nicht.

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