„Apel gefährdet den Runden Tisch“

Ein Gastkommentar des waldhessischen Grnen-Kreistagsabgeordneten Jrg Althoff: CDU-Landtagsabgeordnete Apel gefhrdet die Arbei

Ein Gastkommentar des waldhessischen Grnen-Kreistagsabgeordneten Jrg Althoff:

CDU-Landtagsabgeordnete Apel gefhrdet die Arbeit des Runden Tisches

Als stellvertretendes Mitglied des Runden Tisches Gewsserschutz Werra/Weser und Kaliproduktion bin ich ber das Verhalten der CDU-Landtagsabgeordneten Apel sehr verwundert. Frau Apel hat an dem Runden Tisch lediglich als Gast teilgenommen. Sie ist berhaupt nicht befugt, im Rahmen einer Pressekonferenz in ihrem Sinne die ffentlichkeit ber die Arbeit des Gremiums zu informieren.

Diese Aufgabe obliegt alleine dem Leiter des Runden Tisches Herrn Prof. Brinckmann. Dieses ist in den von den Mitgliedern einvernehmlich beschlossenen Grundstzen fr die Arbeit des Runden Tisches geregelt. Alle Mitglieder halten sich daran, auch Landrat Dr. Schmidt. Frau Apel hat absichtlich und wissentlich dagegen verstoen und setzt damit das geltende Konsensprinzip aufs Spiel.

Zudem haben die Rot-Grnen Vereinbarungen in dem Koalitionsvertrag K+S erst dazu bewogen, ein Manahmenpaket ber 360 Millionen Euro aus dem Hut zu zaubern. Der Vorstand von K+S hat verstanden, dass der Gesetzgeber es ernst meint. Bisher hie es immer, die Einleitung der Kaliabwsser in die Werra sei die einzige Entsorgungsmglichkeit.

Mit dem Manahmenpaket will der Dngemittelkonzern das anfallende Salzabwasser bis 2015 auf sieben Millionen Kubikmeter halbieren und den Chlorid-Grenzwert der Werra von derzeit 2500 mg/l schrittweise auf 1700 mg/l reduzieren. Das kann aber nur ein erster Schritt sein! Weitere Investitionen zur Reduzierung der Salzbelastung der Werra sind notwendig und drfen nicht von der Ertragslage des Unternehmens abhngen.

Eine Salzlaugenpipeline bis zur Nordsee zur grundstzlichen Lsung des Problems bleibt auch weiterhin in der Diskussion am Runden Tisch. Insbesondere weil die Versenkkapazitten weitgehend erschpft sind und eine Verlngerung der Genehmigungen weder in Thringen noch in Hessen zu erwarten sind.

In diesem Zusammenhang mchte ich die Betriebsrte von K+S auffordern, nicht weiterhin dem Vorstand hinterher zu dackeln, sondern ihre Fachkenntnisse zur Problemlsung mit einzubringen. Ziel der Grnen ist es, die Kaliproduktion in unserer Region zu sichern, ohne aber verbrannte Erde zu hinterlassen. Das ist die Aufgabe des Runden Tisches!

JRG ALTHOFF,(Kreistagsabgeordneter von BNDNIS 90/DIE GRNEN)

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