DGB: „Mitwirkung von MigrantInnen stärken!“

Stefan Krzell (Bad Hersfeld) beim VVN/BdA: Neofaschistische Gruppen verbieten!Frankfurt. Der Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thringen,

Stefan Krzell (Bad Hersfeld) beim VVN/BdA: Neofaschistische Gruppen verbieten!

Frankfurt. Der Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thringen, Stefan Krzell (kommt aus Wildeck-Bosserode und wohnt in Bad Hersfeld), hat erneut ein Verbot neofaschistischer Parteien und Organisationen gefordert.Auf der Landesmitgliederversammlung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund des Antifaschistinnen und Antifaschisten in Frankfurt sagte Krzell, dazu zhlten fr ihn Parteien wie die NPD.Gruppen wie die freien Kameradschaften, die besonders in Ostund Nordhessen ihr Unwesen treiben, gehren ebenso dazu. Ihre Brutalitt macht selbst vor Polizisten nicht Halt. Unertrglich waren und sind aber auch die berfalle auf ein Jugendzeltlager in Nordhessen vor zwei Jahren und der Angriff auf einen Gewerkschafter whrend seiner Heimreise von einer Demonstration in Dresden auf einer Autobahnraststtte in Thringen.Diesem Treiben msse der Gesetzgeber endlich ein Ende machen. Innenminister Boris Rhein knne hier einen Akzent setzen und sich damit von seinem Vorgnger abheben.In dem Zusammenhang uerte sich Krzell besorgt ber zunehmende rechtsextreme Einstellungen auch in der breiten Bevlkerung. Eine neue Studie der Friedrich-Ebert Stiftung zeige, dass immer mehr Deutsche eindeutig rechtsextreme und rassistische Meinungen htten.Wenn mehr als ein Drittel der deutschen Bevlkerung sagt, Auslnder kommen nur, um den Sozialstaat auszunutzen und mssen wieder nach Hause geschickt werden, wenn die Arbeitspltze knapp werden, dann besteht dringender Handlungsbedarf.In der derzeitigen Integrationsdebatte knnen nach Krzells Meinung die Gewerkschaften eine Vorbildrolle bernehmen. Nirgends habe die Integration so gut funktioniert wie in den Betrieben und Verwaltungen. Dort htten MigrantInnen auch aus Nicht-EU-Lndern schon seit 30 Jahren das aktive und passive Wahlrecht. Das msse auch in den Kommunen umgesetzt werden, so der DGB-Chef mit Blick auf die Auslnderbeiratswahlen im November dieses Jahres. (pm)

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