Europäische Solidarität braucht Mut - Luxemburgs Außenminister Asselborn zu Gast bei Hersfelder SPD

Bad Hersfeld. Gestern Brüssel, morgen New York und anschließend Peking. Der Terminplan eines Außenministers ist meistens gut gefüllt. Für den lux

Bad Hersfeld. Gestern Brüssel, morgen New York und anschließend Peking. Der Terminplan eines Außenministers ist meistens gut gefüllt. Für den luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn war auf dieser Reiseroute aber noch Zeit, die Sozialdemokraten in Bad Hersfeld zu besuchen. Bundestagsabgeordneter Michael Roth und der SPD-Stadtverband hatten den prominenten Sozialdemokraten zu einer Festveranstaltung anlässlich des 150. Geburtstags der SPD eingeladen.

Im Bad Hersfelder Mitmachmuseum ‚wortreich‘ erlebten etwa 150 Gäste mit Roth, Asselborn, der italienischen Abgeordneten Laura Garavini und dem Intendanten der Hersfelder Festspiele Holk Freytag einen munteren und wechselvollen Abend. Unter dem Titel: "150 Jahre SPD. Die Kraft der internationalen Solidarität." warf Asselborn in seiner Festansprache einen geübten Blick auf den Zusammenhalt in Europa und der Welt. Sei es die besorgniserregende Situation der Demokratie in Ungarn oder die Schwierigkeiten im Umgang mit der Türkei und China oder das Verhältnis zum Asylantrag Edward Snowdens: Die Mitglieder der Europäischen Union müssten stets ihr Verhältnis zu Rechtsstaatlichkeit und Solidarität in und außerhalb Europas prüfen.

Asselborn mahnte aber auch die Deutschen bei aller Kritik an der EU nicht zu vergessen, wie wichtig gerade Europa für Deutschland sei: "Dieses Deutschland 2013 wäre nicht der erfolgreiche Staat im Herzen Europas ohne die EU", so Außenminister Asselborn. Zuvor hatte der Landtagsabgeordnete Torsten Warneckeauf die lange Tradition beim Streben nach europäischer Einheit bei den Sozialdemokraten hingewiesen. "Schon im Heidelberger Programm der SPD von 1925 setzen sich Sozialdemokraten für das Ziel der Vereinigten Staaten von Europa ein, um damit zur Interessensolidarität der Völker aller Kontinente zu gelangen", zitierte Warnecke aus dem Programm.

Dass europäische Solidarität aber auch gemeinsamer Kultur bedarf und auf gemeinsamen Werten beruhe, machten Garavini und Freytag deutlich. "Kultur überwindet Sprachbarrieren und kann zuweilen politisch weit mehr bewirken als alle Parlamentsreden zusammen", so Garavini. Freytag hingegen stellte skeptisch denStellenwert von Kultur für die öffentliche Hand in Zeiten von Haushaltskonsolidierung und Sparmaßnahmen in den Vordergrund und zeigte sich besorgt über den Zustand der repräsentativen Demokratie angesichts stetig sinkender Wahlbeteiligung.

Michael Roth stellte die geschichtliche Kontinuität in den sozialdemokratischen Werten Freiheit, Gleichheit und Solidarität in den Vordergrund, die seit nunmehr eineinhalb Jahrhunderten nichts an ihrer Aktualität verloren habe. "Gerade angesichts von Jugendarbeitslosigkeit und Mutlosigkeit wie derzeit in Südeuropamüssen wir Sozialdemokraten solidarisch mit Perspektiven und Beschäftigungsprogrammen für Arbeitnehmer in ganz Europa einstehen", warb Roth für einen Wechsel in der deutschen Politik unter dem Beifall der zahlreichen Gäste.

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