Fraktionsgemeinschaft löst sich auf

V.l.: Jürgen Richter, Herbert Schmidt, Wolfgang Bolender, Michael Barth, Hans Vierheller, Karl-Heinz Jordan.	Foto: nh
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V.l.: Jürgen Richter, Herbert Schmidt, Wolfgang Bolender, Michael Barth, Hans Vierheller, Karl-Heinz Jordan. Foto: nh

Das Ende der Fraktionsgemeinschaft aus U.B.H., FWG und DIE LINKE

Bad Hersfeld. Nach erfolgreicher Arbeit hat sich zum Ende der Legislaturperiode die Fraktionsgemeinschaft aufgelöst. Es haben sich Tendenzen abgebildet, die inhaltlich gegen die Überzeugung der FWG stehen, so Stadtverbandsvorsitzender Hans Vierheller.Dem Pegida-Vergleich durch den Stadtverordneten der Linken Horst Zanger gegenüber unserem Bürgermeister Thomas Fehling ist ein erster wesentlicher Grund.Eine Verunglimpfung dieser Art gegenüber unserem Bürgermeister verurteilen wir auf das Schärfste und fordern Herrn Zanger auf, sich für diese unangemessene Aussage öffentlich zu entschuldigen. Herr Zanger wurde aufgefordert die Fraktionsgemeinschaft zu verlassen, entgegen der Behauptung er sei ausgetreten.Weiterhin sehen wir keine Übereinstimmung in der politischen Auffassung der Unabhängigen Bürger für Bad Hersfeld (U.B.H) Herrn Schülbe. Die Stellungnahme zum Kauf des Herz und Kreislaufzentrums, die Aussage zur Vitalisklinik, sowie die Wahlkampfposition zum Thema Flüchtlingspolitik findet nicht unsere Zustimmung.Wir halten den Kauf des HKZ durch das Klinikum für einen wesentlichen Schritt der gesicherten Gesundheitsvorsorge im Landkreis und stehen hinter dieser Entscheidung. Wir konnten unsere Überzeugung in einem persönlichen Gespräch mit Herrn Ködding Ende 2015 festigen.Die Vitalisklinik gehört nach unserer Auffassung zu Bad Hersfeld und eine ständige politische Diskussion ist einer erfolgreichen Geschäftsführung nicht zuträglich. Abschließend ist die Position der U.B.H zum Thema Flüchtlinge aus unserer Sicht kein Thema für die Stadtpolitik und suggeriert der Bevölkerung, man könnte diese Angelegenheit auf kommunaler Ebene klären. Nein, Asyl und Flüchtlingspolitik muss auf Bundes- und Europaebene geklärt werden.Nach Überzeugung der FWG ist Bürgerinformation und Aufklärungsarbeit zielführender, als Polemik. In diesem Rahmen hatten wir im Januar ein informelles Gespräch mit der Polizeistation Bad Hersfeld über die Sicherheitslage und Kriminalitätsentwicklung in Bad Hersfeld seit dem Bezug des Herkules – Marktes. Fazit, es gibt keine nennenswerten Vorkommnisse.

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