Frank Neuber (SPD) entsetzt: „Was Maul und Billing mit Möller machen ist bösartig und ehrabschneidend!“

Zu den "Untreue-Ermittlungen" der Staatsanwaltschaft Fulda gegen Haunetals Ex-Bürgermeister Hein-Peter Möller, den "Pressemitteilunge

Zu den "Untreue-Ermittlungen" der Staatsanwaltschaft Fulda gegen Haunetals Ex-Bürgermeister Hein-Peter Möller, den "Pressemitteilungen und Erklärungen der IG "Entwässerungswillkür" und der bisherigen Presseberichterstattung schickte uns Frank Neuber, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Haunetaler Gemeindevertreterversammlung, folgende Pressemitteilung:

Pressemitteilung der SPD Haunetal

Die SPD Haunetal und viele Haunetaler Bürgerinnen und Bürger sind erschüttert über die ungeheurlichen Vorwürfe gegen Bürgermeister a.D. Hein-Peter Möller

Mit Unverständnis und großer Empörung hat die SPD Haunetal auf die Anzeige gegen Altbürgermeister Hein-Peter Möller wegen angeblicher Untreue im Amt reagiert. Die Behauptungen aus dem Sprecherkreis der Interessengemeinschaft Entwässerungswillkür (IEH) sind haltlos und von den Herren Maul und Billing völlig aus der Luft gegiffen.

Offensichtlich regt sich auch in der Interessengemeinschaft massiver Widerstand gegen dieses Vorgehen, denn die beiden weiteren Sprecher der IEH Gerhard Diehl und Sabine Schmier distanzieren sich von dieser Anzeige. Nach Aussage von Herrn Diehl "gibt es für den Vorwurf der Untreue überhaupt keinen Verdacht."

Hein-Peter Möller hat die komplexe Problematik der Entwässerungssatzung mit dem dafür gebildeten interfraktionellen Arbeitskreis aus Mitgliedern aller Fraktionen der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes beraten.

Unter juristischer Beratung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und eines Fachanwaltsbüros wurden die bestehenden beitragsrechtlichen Fragen intensiv diskutiert und geklärt.

Der daraufhin erarbeitete Entwurf der Entwässerungssatzung wurde von der Gemeindevertretung mit großer Mehrheit quer durch alle Fraktionen beschlossen. Auf Grundlage dieser Satzung sind die Abwasserbeiträge durch die Gemeinde Haunetal erhoben worden.

Also ist festzustellen, die Vorgehensweise des Altbürgermeisters Möller hat den gesetzlichen und satzungsmäßigen Bestimmungen in vollem Umfang entsprochen. Dies zeigt auf, dass die Anschuldigungen von den Herren Maul und Billing bösartig und ehrabschneidend sind und jeglicher Grundlage entbehren. Die SPD Haunetal verurteilt auf das Schärfste diese Machenschaften, die nur zum Ziel haben, die Person und die erfolgreiche Arbeit für Haunetal des Altbürgermeisters Hein-Peter Möller zu beschädigen.

Frank NeuberSPD Haunetal

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Lesen Sie hier unsere vorhergehenden Artikel zum Thema:

Billing und Maul mit einer "Klarstellung"! (vom 24. Januar 2012)

Untreueermittlungen – Hein-Peter Möller jetzt mit Anwalt: "Das lasse ich mir nicht bieten!" (vom 23. Januar 2012)

"Untreue im Amt": Staatsanwalt ermittelt gegen Haunetals Ex-Bü Möller – Der sagt: "Ich weiß von nichts" (vom 20. Januar 2012)

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