Große Mehrheit für Haushalt 2019

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Fast einstimmig: Alle Fraktionen stimmen dem Haushalt 2019 zu.

Mit nur einer Gegenstimme verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung Bad Hersfeld den Haushaltsplan.

Bad Hersfeld. Mit nur einer Gegenstimme wurde auf der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Große Streitpunkte gab es demnach nicht, da bereits zuvor in den Ausschüssen einvernehmliche Lösungen erzielt werden konnten. Diesbezüglich sprach der HFA-Vorsitzende Bernd Böhle den Beteiligten noch einmal seinen Dank für sehr konstruktive Diskussionen und ein gutes Arbeitsklima aus. Ein deutlicher Kritikpunkt war im Vorfeld die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren gewesen. Durch Mehreinnahmen der städtischen GmbHs und weitere Anpassungen konnte dies jedoch abgewendet werden, wofür sich die Fraktionen einhellig ausgesprochen hatten. Auf Antrag der SPD NBL/Grünen-Fraktionen konnte sogar zusätzlich eine deutliche Senkung der Gebühren für die Kinderkrippen erreicht werden, was eine breite Mehrheit fand.

Nichtsdestotrotz nutzte Karsten Vollmar (SPD) seinen Redebeitrag zu einer Abrechnung mit dem Bürgermeister. Der erfreuliche Haushalt sei überwiegend ein Produkt glücklicher Zufälle. Davon abgesehen sei das ablaufende Jahr wieder einmal eines der verpassten Chancen gewesen. Außerdem kritisierte er die in seinen Augen fragwürdige Arbeitsmoral des Bürgermeisters scharf. Andreas Rey (CDU) zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden und lobte vor allem, dass alle Fraktionen das Budget für den Hessentag mittrugen. Weitere Kritikpunkte waren das Thema Smart City für Andrea Zietz von der NBL/Grünen-Fraktion und das Stadtmarketing für Hans-Jürgen Schülbe von der UBH. Nur der fraktionslose Abgeordnete Jochen Kreissl lehnte den Haushalt rundheraus ab und stimmte dagegen. Am Rande der Diskussion wurde außerdem die kurz zuvor erfolgte Verlängerung des Intendantenvertrags mit Joern Hinkel einhellig begrüßt und Hinkel, der der Sitzung als Zuschauer beiwohnte, durfte einige Beglückwünschungen für seine gute Arbeit entgegen nehmen. Abschließend dankte auch Bürgermeister Thomas Fehling allen für die gute Zusammenarbeit in den Ausschüssen und Fraktionen und für das große Engagement im Hinblick auf den Hessentag.

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