Große Mehrheit für Haushaltskompromiss

+

Die Hersfelder Stadtverordnetenversammlung beschloss am Donnerstag den Haushaltsplan 2016.

Bad Hersfeld. Nach zähen Verhandlungen im Haushaltsausschuss konnte am Donnerstagabend – auf der letzten Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode – nunmehr der Haushalt der Kreisstadt beschlossen werden. Einzig die NBL verweigerte sich dem gefundenen Kompromiss, wofür sie von Seiten der anderen Fraktionen gerügt wurde. So kritisierte Carsten Lenz in der SPD, dass die NBL in der ablaufenden Legislaturperiode noch nie Verantwortung für den Haushalt übernommen habe. Die SPD hingegen stelle sich ihrer Verantwortung – denn ohne Haushalt müsste die Stadt alle freiwlligen Leis­tungen einstellen.

Vertreter der anderen Fraktionen zeigten sich teils weniger enthusiastisch. Insbesondere die von der SPD/Grünen-Fraktion erwirkte Erhöhung des Zuschusses für das Buchcafé um weitere 17.000 Euro stieß bei den anderen Fraktionen auf Kritik. Gunter Grimm (CDU) und Bernd Böhle (FDP) mahnten die nötige Haushaltskonsolidierung an.

NBL-Fraktionschef Michael Bock warf seinerseits den anderen Fraktionen Wahlkampfmanöver vor. Denn obwohl sich alle Parteien die Haushaltskonsolidierung auf die Fahnen geschrieben hätten, brächte der Haushaltskompromiss keinerlei strukturelle Verbesserungen. Ein schlichtes "Weiter so" sei aber mit der NBL nicht zu machen. Gemeinsam zu arbeiten sei zwar schön, aber man müsse sich auch genau aussuchen, mit wem man zusammenarbeite – und zwar nicht mit den "Schuldenmachern" der SPD/Grünen-Fraktion.Gegen die Stimmen der NBL und bei einer Enthaltung aus der CDU-Fraktion wurde der Haushalt schließlich angenommen.

Geschlossen stimmten die Stadtverordneten einem Dringlichkeitsantrag von Bürgermeister Thomas Fehling zu, der die Erstellung eines Bebauungsplans für den Tageberg zum Inhalt hatte.Zum Abschluss rückte Antje Fey-Spengler (Grüne) für die ausgeschiedene Stadträtin Elke Hohmann in den Magistrat nach.

Das könnte Sie auch interessieren

Meist Gelesen

Neue Erkenntnisse der Polizei nach schwerem Unfall auf B 254
Fulda

Neue Erkenntnisse der Polizei nach schwerem Unfall auf B 254

Am Samstagmittag kam es gegen 12.27 Uhr zu einem folgenschweren Unfall auf der B 254 zwischen den Anschlussstellen Großenlüder-Bimbach und Großenlüder-Ost (wir …
Neue Erkenntnisse der Polizei nach schwerem Unfall auf B 254
Lage gut, Aussicht gedämpft
Kassel

Lage gut, Aussicht gedämpft

IHK-Konjunkturumfrage Herbst 2021: Energie- und Rohstoffpreise größtes Risiko
Lage gut, Aussicht gedämpft
Noch kein Grund zu Feiern: Kasseler „Saatgutkonfetti“ in der TV-Sendung „Die Höhle der Löwen“
Kassel

Noch kein Grund zu Feiern: Kasseler „Saatgutkonfetti“ in der TV-Sendung „Die Höhle der Löwen“

Das Kasseler Start-Up Saatgutkonfetti war zu Gast bei der TV-Sendung „Die Höhle der Löwen“ und feilschte um einen Deal mit einem der Investoren.
Noch kein Grund zu Feiern: Kasseler „Saatgutkonfetti“ in der TV-Sendung „Die Höhle der Löwen“
Zeugen und Helfer gesucht: Drei Unbekannte berauben und verletzen 17-Jährigen in Wolfsanger
Kassel

Zeugen und Helfer gesucht: Drei Unbekannte berauben und verletzen 17-Jährigen in Wolfsanger

Drei bislang unbekannte Täter haben am gestrigen Sonntagabend in der Straße „Roßpfad“ in Kassel-Wolfsanger offenbar einen 17-Jährigen beraubt und verletzt.
Zeugen und Helfer gesucht: Drei Unbekannte berauben und verletzen 17-Jährigen in Wolfsanger

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.