Grüne/NBL: Keine Parkgebühren am Geistalbad/Geistalhalle

Die Fraktion Grüne/NBL will in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung zum Thema Parkgebühren eine Änderung vorschlagen.

Bad Hersfeld. Eine teilweise Korrektur der seit kurzem geltenden Parkgebühren will die Fraktion von Grünen und Neuer Bürgerliste in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung in der nächsten Sitzung des Stadtparlamentes erreichen. „Die Erhebung von Parkgebühren am Geistalbad und an der Geistalhalle ist unglücklich und sollte zurückgenommen werden. Eine Belastung von Sportlern und Schwimmern läuft der Vereins- und Gesundheitsförderung zuwider “, kündigt Fraktionsvorsitzender Michael Bock einen entsprechenden Antrag von Grünen/NBL an.

Eine in der bisherigen Diskussion ins Spiel gebrachte Parkgebührenerstattung an die Schwimmbadbesucher scheide wegen der bestehenden gesellschaftlichen Konstruktion der Bäderbetriebe aus steuerlichen Gründen. Die Vermeidung von Dauerparkern könne auch durch eine Parkscheibenregelung erreicht werden. Im Übrigen, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Gerd Hartung, wolle man die neue Parkgebührenregelung insgesamt überprüfen, wenn gesicherte Erfahrungen von Gewerbetreibenden, Nutzern und der Verwaltung vorlägen. „Ein Nachsteuern einschließlich einer Abstimmung mit den Gebühren in den städtischen und privaten Parkhäusern ist immer möglich“, so Hartung weiter. Wichtig ist es nach Ansicht der Fraktion Grüne/NBL, dass die gefundenen Lösungen dann auch konsequent angewandt und überwacht würden. „Das gilt nicht nur für die Parkgebühren sondern auch für die Sondernutzungsgebühren für die zahlreichen und immer umfangreicheren Außenbewirtschaftungen und die Erhebung der Kurtaxe“, sind sich Michael Bock und Gerd Hartung einig.

Wer eine Leistung der Stadt, also der Allgemeinheit, in Anspruch nehme, solle dafür eine angemessene Gegenleistung erbringen. Das sei gerechter, als die gerade erfolgte und von Grünen/NBL abgelehnte allgemeine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer.

Rubriklistenbild: © Schaumlöffel

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Niederaula: Nachbarin entdeckt Dachstuhl-Brand

Ein Wohnhaus in Niederaula fing am Donnerstagabend Feuer. Eine aufmerksame Nachbarin alarmierte die Feuerwehr.
Niederaula: Nachbarin entdeckt Dachstuhl-Brand

Einbruch in Gemeindeverwaltung Hohenroda

Die Täter verwüsteten die Räume und richteten 15.000 Euro Sachsachaden an.
Einbruch in Gemeindeverwaltung Hohenroda

105 Geschichten - Fotoprojekt in der Galerie im Stift

Am 22. September wird in der Galerie im Stift ein Fotoprojekt von Edith Held präsentiert, das die Geschichte von 105 Flüchtlingskindern erzählt.
105 Geschichten - Fotoprojekt in der Galerie im Stift

Wohnhaus brennt in Rotenburg a.d. Fulda: Hund gerettet

100.000 Euro Sachschaden und ein bewusstloser Hund - das ist die Bilanz eines Wohnhausbrandes in Rotenburg a.d. Fulda.
Wohnhaus brennt in Rotenburg a.d. Fulda: Hund gerettet

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.