Kompromiss zum Haushalt 2018

Nach fünfeinhalb Stunden Dauersitzung des HFA stand die Lösung für Bad Hersfelds Finanzplanung.

Bad Hersfeld. Gut fünfeinhalb Stunden intensiver und konstruktiver Debatten erbrachten am Freitag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses das gewünschte Ergebnis: Trotz angespannter Finanzlage verständigten sich alle Fraktionen auf einen tragfähigen Kompromiss in der Haushaltsdebatte. Wichtigster Streitpunkt waren dabei die KiTa-Gebühren: Hier hatte sich die SPD strikt gegen die geplanten Erhöhungen ausgesprochen und präsentierte dementsprechend zahlreiche Einsparmaßnahmen, um die Gebührenerhöhung abzuwenden. Auch von seiten der übrigen Fraktionen wurde der „Wille zum Sparen“ in vielen Vorschlägen deutlich. Zwar erwies sich bei fachlicher Betrachtung vieles davon als nicht umsetzbar, doch gegen Ende der Sitzung waren 460.000 Euro Einsparpotential ausgemacht. Das genügte, um mit einigen kleinen Anpassungen auf eine Erhöhung der KiTa-Gebühren doch zu verzichten. Zufrieden stellte der Ausschussvorsitzende Bernd Böhle am Ende den Lösungsvorschlag vor, der zuvor im vertraulichen Kreis unter den Fraktionsvorsitzenden ausgehandelt worden war und der einhellige Zustimmung fand.

Ebenfalls beschlossen wurde, den Zuschuss für die Festspiele in der bisherigen Höhe zu belassen. Bürgermeister Thomas Fehling warnte eindringlich davor, den Zuschuss zu verringern – dies sei das falsche Signal an die Unterstützer in Land und Bund, die für ihre Förderung auch ein entsprechend großes Engagement seitens der Stadt erwarten. Allerdings wurde vereinbart, die Investitionen der Festspiele in Höhe von 330.000 Euro um 15 Prozent zu verringern, um auch in diesem Bereich die Sparbemühungen zu demonstrieren. Die zuständige kaufmännische Leiterin Andrea Jung sagte auch sogleich zu, die geforderten 50.000 Euro einzusparen und erläuterte, auf welche geplanten Maßnahmen man durchaus verzichten könne und welche unerlässlich seien. Diese notwendigen Investitionsmaßnahmen blieben denn auch einvernehmlich unangetastet.

Weiteres Ergebnis der Beratungen war die Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Ordnungsamt, um dem Parkchaos in der Stadt zu begegnen und die neue Gebührenordnung angemessen durchzusetzen. Dies wurde allseits als notwendige Maßnahme begrüßt, auch wenn die zusätzlichen Kosten sich wohl kaum durch die zu erhebenden Gebühren und Bußgelder refinanzieren würden. Die geänderte Haushaltssatzung wird den Stadtverordneten in der Sitzung am 14. Dezember zur Abstimmung vorgelegt – und die Fraktionsvorsitzenden und Ausschussmitglieder zeigten sich zuversichtlich, dass der Kompromiss dann ebenfalls einstimmig angenommen werden wird.

Rubriklistenbild: © Foto: Horn

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