Bad Hersfeld bleibt Hessentags-Stadt

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Alle Hände oben: Beim Thema Hessentag demonstrierten die Stadtverordneten Einigkeit.

Die Stadtverordnetenversammlung erteilte dem Vorschlag, den hessentag zurückzugeben, eine einhellige Absage.

Bad Hersfeld. Bad Hersfeld will den Hessentag – so lautete das eindeutige Ergebnis am Ende einer wahren Mammutsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag Abend. Es war schon weit nach 22 Uhr, als der Antrag von Jochen Kreissl auf Rückgabe des Hessentags 2019 an die Reihe kam – die Verlängerung der Sitzung war zuvor einstimmig beschlossen worden, um diesen wichtigen Punkt nicht in die nächste Sitzung verschieben zu müssen. Kreissl hatte mit der bedenklichen finanziellen Lage der Kreisstadt argumentiert und die Stadtverordneten beschworen, die Situation unvoreingenommen zu überdenken. Dafür fand er jedoch keine Unterstützer, geschlossen stimmte das Parlament gegen den Antrag.

Dabei herrschte weitgehende Einigkeit darüber, dass ein Rückzieher nach dem einstimmigen Beschluss eine Blamage und einen Imageschaden für Bad Hersfeld darstelle. Schon im Vorfeld habe die Berichterstattung über die mögliche Rückgabe für einige Verunsicherung gesorgt, wie Bürgermeister Thomas Fehling anmerkte. Auch hob er hervor, dass die Kreisstadt bei der Ausgestaltung des Hessentags weitgehend freie Hand habe. Verpflichtend seien nur die Kernmodule, darunter die Landesausstellung und der Hessentags-Umzug, wofür die Stadt eine Förderung in Höhe von 2 Mio. Euro erhalte. „Alles andere, was stattfindet, entscheiden wir.“, so Fehling.

Michael Bock (NBL) sagte, an der finanziellen Situation der Stadt habe sich seit dem Hessentags-Beschluss nichts Wesentliches geändert: „Das Defizit der Kreisstadt ist durch strukturelle Probleme verursacht, die nichts mit dem Hessentag zu tun haben.“ Bei 6 Mio. Euro Investitionsförderung seitens des Landes stünde dem Aufwand aber auch – anders als bei Investitionen auf Pump – ein Gegenwert entgegen. Auch Andreas Rey (CDU) bekräftigte, dass man sich über die finanziellen Herausforderung von Anfang an im Klaren gewesen sei. Bernd Böhle (FDP) appellierte als Vorsitzender des neuen Hessentagsbeirats an die Anwesenden, dass dieses Projekt nur funktionieren könne, „wenn alle an einem Strang ziehen.“

Weniger Einigkeit gab es naturgemäß bei der Anpassung des Haushaltsplans 2017. Die Kommunalaufsicht hatte den Haushalt nur unter Auflagen genehmigt, maßgeblich eine Einsparung von 4,6 Mio. Euro beim Investitionsvolumen. Die von Bürgermeister Fehling vorgelegten Einsparungsvorschläge stießen aber bei der SPD und der Grünen/NBL-Fraktion auf energische Kritik. So sprach Michael Bock angesichts der bloßen Verschiebung von Investitionen ins Folgejahr von „Kreativer Buchhaltung“, Karsten Vollmar (SPD) nannte die Änderungsliste eine „Verschleierungs- und Verdrängungs-Liste“. Auf Verwunderung stieß auch die Tatsache, dass der geplante Neubau des Feuerwehrhauses in Asbach nun offenbar eine Million Euro weniger koste als zuvor im Haushalt angegeben. Fehling rief allerdings ins Gedächtnis, dass die Förderungszusage sehr kurzfristig erfolgt sei und innerhalb weniger Tage keine detaillierte Planung vorgenommen werden konnte. CDU-Fraktionschef Andreas Rey verteidigte den Haushalt gegen die Kritik und merkte an, dass unter anderem mit der Neuordnung der KiTa-Gebühren und der Anpassung der Parkgebühren auch Sparmaßnahmen getroffen worden seien, die sich natürlich noch nicht auswirken konnten. „Leicht ist uns das nicht gefallen, aber es war unumgänglich.“ Und letztlich seien auch die Änderungsvorschläge von der Kommunalaufsicht im Sinne der zuvor geäußerten Kritik akzeptiert worden. SPD, Grüne/NBL und Jochen Kreissl verweigerten dem neuen Haushalt die Zustimmung, der aber mit den Stimmen der übrigen Fraktionen angenommen wurde.

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