Hessengipfel: Mit Schwung in den Wahlkampf

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Die Hessen-SPD bereitete sich in Friedewald auf die Landtagswahl 2018 vor.

Friedewald. Wie in jedem Jahr traf sich am vergangenen Wochenende die Hessen-SPD im Schlosshotel Friedewald zu ihrem Hessengipfel. Auf der diesjährigen Klausurtagung wurden die Weichen für die Landtagswahl im Oktober gestellt. Allerdings waren die Reihen diesmal gegenüber den Vorjahren etwas gelichtet, da zahlreiche Spitzenfunktionäre wegen der Koalitionsverhandlungen in Berlin unabkömmlich waren. So konnten Staatsminister Michael Roth ebenso wie der ursprünglich als Gastredner vorgesehene Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, nicht teilnehmen. Für letzteren sprang Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, ein. „Seinem Beispiel des Wahlerfolges bei der niedersächsischen Landtagswahl im vergangenen Jahr wollen wir folgen“, erklärte Generalsekretärin Nancy Faeser im Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl in Hessen. Und der Gast bescheinigte den hessischen Nachbarn, dass ihr Landesverband für die anstehende Landtagswahl gut aufgestellt sei. Besonders in Sachen Geschlossenheit – eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg – sei die Hessen-SPD vorbildlich. Er warnte vor der Neigung in der SPD, sich mehr mit sich selbst zu beschäftigen und sich in Diskussionen zu verzetteln. Vor lauter Diskussionsfreudigkeit hätte man dabei ein ums andere Mal vergessen, die Dinge zu klären und sich klar zu positionieren. Wichtig sei es deshalb, mit den Wählern im Gespräch zu bleiben und nicht an ihnen vorbeizureden. Die Programmatik müsse stets daraufhin überprüft werden, ob die Themen auch für die Bürger wichtig seien – und nicht nur für die SPD. Und nicht zuletzt müsse man auch mehr Zuversicht zeigen: „Wenn wir nicht ausstrahlen, dass Politik Spaß macht, dann wird uns das auch niemand anderes glauben“, sagte er.

Während an dem ersten Abend der Klausurtagung der hessischen SPD-Spitzen das Thema der Erneuerung im Mittelpunkt stand, widmete sich der zweite Tag der Vorbereitung der Landtagswahl im Oktober 2018. „Wir sind zuversichtlich, dass uns der Wechsel gelingt, denn die Menschen in Hessen wollen den Wechsel“, begrüßte die stellvertretende Landesvorsitzende Gisela Stang. Im Anschluss stellte Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel den Hessenplan 2.0 vor. „Der Hessentrend hat uns bestätigt – die zentralen Themen, die die Menschen bewegen sind Bildung, Mobilität in Stadt und Land und bezahlbarer Wohnraum. Das sind unsere Themen und in diesen Bereichen können wir punkten. Wir werden die Inhalte so aufbereiten, dass jeder von uns – vom Ortsverein bis zum Abgeordneten – argumentationsfähig ist“, machte Schäfer-Gümbel zunächst deutlich. „Ich fühle mich auf diesen Wahlkampf so gut vorbereitet wie bislang auf keinen anderen.“ Die Bundessituation werde jedoch auch in den kommenden Wochen ihre Auswirkungen auf die hessische SPD haben. Deshalb kündigte Schäfer-Gümbel eigene Regionalkonferenzen in Hessen an, die gleichzeitig dazu dienen sollen, die zahlreichen Neumitglieder in der Partei willkommen zu heißen und einzubinden. „Wir werden diese Wahl nicht bestehen, wenn wir kleinteilig ein bisschen Landespolitik korrigieren wollen, sondern nur dann, wenn wir wieder den Anspruch erheben, dass wir den Erneuerungsprozess antreiben. Und das werde ich nicht alleine schaffen“, rief er die Genossinnen und Genossen zur Geschlossenheit auf. Darüber hinaus habe die SPD in Hessen außerdem den Anspruch geeignete Antworten auf die großen Zukunftsfragen zu finden. „Der Hessenplan soll uns helfen über die Welt von morgen und übermorgen zu reden. Deshalb haben wir auch einen Zukunftsrat eingerichtet“, erklärte Schäfer-Gümbel und schloss: „Wir haben den Willen und das Ziel, dieses Land zu verändern. Und das gibt uns Kraft“.

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