Hilfe für die Region

Michael Roth zum Konjunkturpaket

Waldhessen.  Die Milliardenhilfen des Bundes gegen die Corona-Krise leisten wichtige Unterstützung für alle Betroffenen und setzen Impulse für die Zukunft, meint der heimische Bundestagsabgedornete Michael Roth zum jüngst beschlossenen Konjunkturpaket.

„Ein Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind als finanzielle Unterstützung für Familien, Unterstützung für Alleinerziehende, steuerliche Entlastungen für alle durch die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% und umfangreiche Hilfen für Kommunen und Unternehmen. Diese und viele weitere beschlossene Maßnahmen zeigen: Mit dem Konjunkturpaket der Koalition ist uns ein großer Wurf im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise gelungen“, freut sich Michael Roth als heimischer Bundestagsabgeordneter über die guten Nachrichten aus Berlin.

Die von der Corona-Krise am härtesten Betroffenen werden mit dem im Koalitionsausschuss ausgehandelten Paket, das insgesamt 130 Milliarden Euro umfasst, konkret unterstützt, Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Wirtschaft entlastet und die Konjunktur angekurbelt. Es gehe dabei aber nicht allein um den finanziellen Ausgleich von Corona-bedingten Einnahmeausfällen. „Mit gezielten Investitionen in Gesundheits-, Bildungs- und Kultureinrichtungen, in Elektromobilität, den ÖPNV und den digitalen Wandel nutzen wir die Chance, zugleich wichtige Impulse für die Zukunft zu setzen“, ist sich Roth sicher. Das Verhandlungsergebnis des Koalitionsausschusses trage im Ergebnis eine deutliche sozialdemokratische Handschrift und zeige, dass die Große Koalition in schwieriger Zeit ihrer Verantwortung gerecht werde. Das Programm sei sozial gerecht, helfe Arbeitsplätze zu sichern und ermögliche gleichzeitig hohe Investitionen in die Modernisierung der sozialen und ökologischen Infrastruktur unseres Landes.

Auch den besonders betroffenen Branchen könne zusätzlich zu bereits bestehenden Hilfsprogrammen unter die Arme gegriffen werden: Hotel- und Gaststättengewerbe, Reisebüros, Caterer, Kneipen, Clubs und Bars, als Sozialunternehmen geführte Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen, Schullandheime, Träger von Jugendeinrichtungen des internationalen Jugendaustauschs und Einrichtungen der Behindertenhilfe profitieren von einem 25 Milliarden Euro-Hilfsbudget mit bis zu 150.000 Euro pro Unternehmen für die Monate Juni bis August. Nicht zuletzt werden Bund und Länder die durch Corona bedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden ausgleichen und damit einen Großteil der Last von den Schultern der Kommunen nehmen.

Zur Umsetzung des Konjunkturpaketes stehen nun noch die parlamentarischen Beratungen im Bundestag und Bundesrat bevor, die noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden sollen.

Rubriklistenbild: © nh

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