Keine Antwort vom Verkehrsminister

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Wiesbaden. Zwei Anfragen von Torsten Warnecke zur A4 und B62 bleiben unbeantwortet.

Wiesbaden. Zwei Kleine Anfragen des SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke zur Sanierung der Autobahn A4 in der Ortslage Bad Hersfeld sowie zur Ortsumgehung B62 Bad Hersfeld-Sorga aus dem November 2013 sah sich der nunmehr ehemalige FDP-Verkehrsminister Rentsch nicht in der Lage, rechtzeitig zu beantworten. Und dies, obwohl dem SPD-Landtagsabgeordneten signalisiert wurde, Mitte Januar Antworten zu erhalten.

"Nun sind die Kleinen Anfragen aus der zurückliegenden Wahlperiode leider formal erledigt. Daher werde ich dem neuen Verkehrsminister von Bündnis90/Die Grünen, Tarik Al-Wazir, diese Anfragen zukommen lassen. Da gewiß im Ministerium vorgearbeitet wurde, wird eine Antwort schnell erfolgen können", meint Warnecke.

So wollte Warnecke in seiner Anfrage zur B 62 unter anderem das Nutzen-Kosten-Verhältnis für die B 62 erfahren sowie die zugrundegelegten Baukostenansätze. "Merkwürdig ist auf jeden Fall, daß das LKW-Nachtfahrverbot nunmehr in Sorga, wenn auch nur auf zwei Jahre beschränkt, nach der Kleinen Anfrage erlassen wurde, die Fragen dazu aber nicht beantwortet wurden", nimmt Warnecke diese FDP-Spielchen gelassen.Mit der ebenfalls unbeantworteten Kleinen Anfrage zur A4 wollte Warnecke insbesondere die Fakten zu dem offenbar nicht geplanten Lärmschutz im Kurbereich sowie der betroffenen Stadtteile Bad Hersfelds im Zuge des Ausbaus der A4 erfragen.

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