Argumente gegen Thüringer Gebietsreform

Abgeordnetenbesuch aus Erfurt bei Landrat Dr. Michael Koch: Argumente gegen Thüringer Gebietsreform finden.

Waldhessen/Erfurt. Landrat Dr. Michael Koch empfing am Dienstag eine Delegation Thüringer Landtagsabgeordneter zu einem Informationsaustausch. Themen waren insbesondere die in Thüringen geplante Gebietsreform und etwaige Alternativen. Hessen setzt bei Gemeindefusionen auf Freiwilligkeit und fördert Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ).

Beweggrund ist vor allem die Schaffung effizienterer Strukturen der Aufgabenerfüllung und damit eine spürbare Kostenreduzierung. „Unsere fünf nordhessischen Landkreise bauen gemeinsam das Breitbandinternet aus, in der Wirtschaftsförderung agieren Kreis und Städte gemeinsam oder wir kooperieren mit anderen Landkreisen beim Aufbau eines Kreisarchivs“, zählt Landrat Dr. Koch drei Beispiele für gelungene Beispiele hessischer Kooperationen auf: „Die Liste ließe sich beliebig verlängern.“ Interesse zeigten die Besucher aus Thüringen auch bei den Regelungen und Ideen zur Entschuldung der Kommunen in Hessen. Beispielsweise ist das hessische Modell der Schutzschirmkommunen in dieser Form in Thüringen unbekannt.

Thüringen steht derzeit vor der wohl größten Kreis- und Gebietsreform seiner Geschichte. Die dortige rot-rot-grüne Regierung ist derzeit dabei, neue und größere Strukturen zu schaffen. „Als zentrales Argument für ihre Reform hat die Landesregierung ins Feld geführt, Gemeinden und Landkreise müssten drastisch vergrößert werden, damit sie mehr Aufgaben übernehmen können“, so der Thüringer CDU-Innenexperte Wolfgang Fiedler: „Je größer die Einheiten, desto wirtschaftlicher? Das ist doch ein Trugschluss! In großen Kreisen stirbt das Ehrenamt, der ländliche Raum geht Schritt für Schritt vor die Hunde. Deshalb klagt die CDU-Landtagsfraktion gegen das ­Reform­paket von Rot-Rot-Grün.“

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