Landtagswahl: SPD steht hinter Torsten Warnecke

Bad Hersfeld. Mit 60 von 61 Delegierten nominierten die Sozialdemokraten im Wahlkreis 11 (Hersfeld) den Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke (Bad Her

Bad Hersfeld. Mit 60 von 61 Delegierten nominierten die Sozialdemokraten im Wahlkreis 11 (Hersfeld) den Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke (Bad Hersfeld) für die voraussichtlich am 22. September stattfindende Landtagswahl. Tanja Hartdegen aus Schenklengsfeld erhielt mit 60 von 60 Stimmen als Stellvertreterin ebenfalls ein Spitzenergebnis.

Vorstandsmitglied Carsten Lenz vom Ortsverein Bad Hersfeld-Mitte schlug Warnecke erneut als Kandidaten zur Landtagswahl vor. Dabei stellte Lenz auf Warneckes Einsatz für den Wahlkreis ab. So sei Warnecke einer von den Politikern, die nicht nur eine Position zu politischen Entscheidungen habe, sondern für diese auch nachdrücklich einzustehen verstehe. "Da kann dann eine Diskussion auch länger dauern, da es um die Sache geht und die Auswirkungen auf das Leben von Bürgerinnen und Bürgern", hob Lenz hervor.

Dem schlossen sich die Jusos aus dem Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg an. Deren Vorsitzende Tabea Heipel, Ortsverein Breitenbach am Herzberg, lobte den Einsatz des Abgeordneten für junge Menschen: "Für uns Jusos hat Torsten Warnecke ein offenes Ohr und kommt auch zu unseren Sitzungen, wenn diese nicht gerade zeitlich freundlich liegen."

Die Vize-Landrätin Elke Künholz bezeichnete Warnecke als verlässlichen Politiker, der sich nachdrücklich für seine Region einzusetzen wüsste: "Ich schätze Torsten Warnecke als einen, der sich nicht verbiegen lässt und der gerne zu Terminen in unserem  Landkreis fährt."

In seiner Bewerbungsrede machte Warnecke deutlich, dass die seit 1999 regierende CDU, auch mal mit der FDP, für Hessen kein Fortschritt gewesen sei. "Während es unter SPD-geführten Landesregierungen darum ging, mit Bayern und Baden-Württemberg um Platz 1 zu ringen, ist Hessen in vielen Bereichen hinter Rheinland-Pfalz und Sachsen zurückgefallen. In der Sozial- und Bildungspolitik tummelt sich Hessen nicht selten im unteren Drittel der sechzehn Bundesländer. Unter der SPD hieß es "Hessen vorn". Davon ist leider nicht viel übrig geblieben."

Im Wahlkreis Hersfeld habe die CDU-geführte Landesregierung systematisch Entscheidungen gegen diese Region und immer wieder insbesondere für die Region Fulda getroffen. So sei das Forstamt Niederaula geschlossen und nach Burghaun verlegt, das Staatliche Schulamt in Bad Hersfeld sei geschlossen und nach Bebra verlagert, das Katasteramt in Bad Hersfeld sei dichtgemacht und nach Homberg umstrukturiert worden, das Arbeitsgericht Bad Hersfeld wurde geschlossen und nach Fulda gegangen, die Berufsschüler der "Anlagenmechanik" seien nach dem ersten Lehrjahr von Philippsthal nach Hünfeld, in einen anderen Schulbezirk versetzt worden und schließlich habe jüngst die Landesregierung den Weg freigemacht für eine Millionen-Subvention, die die K+S AG zu einem Umzug von Heringen nach Unterbreitzbach veranlaßt habe. "Ohne die Subvention, die Thüringen nur wegen der Zustimmung Hessens zahlen kann, wäre der anstehende Umzug anscheinend nicht gelaufen," unterstrich Warnecke.

Für die SPD sei klar, den ländlichen Raum nicht als Abbruch- und Ressourcenraum zu sehen. Könnten doch die Ballungszentren ohne den ländlichen Raum nicht leben. Ohne gute Nahrungsmittel, Rohstoffe wie Wasser, Erden und saubere Luft, die verbindenden Verkehrswege und schließlich den Zuzug von Menschen in die Zentren seien diese nicht lebensfähig. "Deshalb haben die Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum nicht die Rolle eines Almosenempfängers auszufüllen. Wir sind gleichberechtigte Bewohner Hessens und wollen nicht bei den Verteilungen der finanziellen Ressourcen als Bittsteller auftreten", unterstreicht Warnecke und verweist auf die Situation in Hessen, wonach von 21 Landkreisen Hessens 15 unter den Schutzschirm fallen, weil sie zu verschuldet seien.

Nur in Nordhessen sei dies anders, dort fielen von sechs Landkreisen nur zwei unter den Schutzschirm. "Dies zeigt, dass die Umverteilung von CDU und FDP, die den Kommunen jährlich gut 340 Millionen Euro weggenommen haben und wegnehmen, mit dem Schutzschirm nicht zu rechtfertigen ist. Im Gegenteil, damit wird klar, dass die mit weniger Geld auskommenden Kommunen auch in meinem Wahlkreis zusätzliches Geld insbesondere nach Südhessen schaufeln", empört sich Warnecke über diese absurde Form der Umverteilung: "Aber wie sagte die FDP in der zurückliegenden Landtagsdebatte: "Umverteilung ist Kommunismus!" – Also wird Hessen nach FDP-Meinung derzeit von Kommunisten regiert." Die SPD werde nach einer gewonnenen Landtagswahl die 340 Millionen Euro jedenfalls den Kommunen wieder zukommen lassen.

Die Stellvertreterin für das Direktmandat, Tanja Hartdegen aus Schenklengsfeld, warb mit ihren politischen Erfahrungen, die sie als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Hersfeld-Rotenburg gewinnen konnte. Zudem ist sie SPD-Fraktionsvorsitzende in der Gemeindevertretung Schenklengsfeld. In Schenksolz bekleidet sie zudem das Amt der Ortsvorsteherin. Und als Schiedsfrau konnte und kann die Juristin nicht nur zur Befriedung beitragen, sondern zusätzliche Erfahrungen um die Sorgen und Nöte von Bürgerinnen und Bürgern gewinnen.

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