Ohne Moos geht's nicht los... Paulus: Posch will Bombas Finanz-Zusicherung für die Ortsumgehung Rotenburg/Lispenhausen

Waldhessen. Seit Jahrzehnten ist die Ortsumgehung von Rotenburg/Lispenhausen im Zuge der B 83 geplant. Nun scheint es neue Hoffnung auf einen baldige

Waldhessen. Seit Jahrzehnten ist die Ortsumgehung von Rotenburg/Lispenhausen im Zuge der B 83 geplant. Nun scheint es neue Hoffnung auf einen baldigen Beginn der Maßnahme zu geben. Verkehrsminister Dieter Posch fordert in einem Schreiben (liegt dem KA vor) an den Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba, eine offizielle Zu­sicherung der Mittel für die rund 17,4 Millionen teure ­Ortsumgehung.

Diese exklusive Information bekam der Kreisanzeiger in einem Redaktionsgespräch mit dem waldhessischen FDP-Land­tagsabgeordneten Jochen Paulus und dessen Mitarbeiter aus seinem Wahlkreisbüro, Uli Weyh.

"Staats­sekretär Bomba war kürzlich zu Gast in der Rotenburger ­Alheimer Kaserne und  ver­sicherte dort, der Bund werde ­alles tun, damit eine Finan­zierung der Ortsumgeh­ung gestemmt wird", erklärt Paulus. Auch der Neubau einer ­dritten Fuldabrücke sei nötig, damit das gemeinsame Gewerbegebiet von Rotenburg und Bebra besser erschlossen werden könne. Ende 2011 ­seien, laut Bomba, noch 100 Millionen Euro in der Straßenbaukasse geblieben, daher müsse man schnell die Planfeststellung und für das Baurecht der Ortsumgehung sorgen, denn "die Projekte, die das haben, die sind zuerst dran. In Wies­baden sollten ­also die Politiker aus dem Kreis Hersfeld-Rotenburg nun auf eine ­rasche ­Planung drängen", so Bomba.

Paulus dazu: "Ich habe da­rüber mit Verkehrsminis­ter Dieter Posch gesprochen. Dass nunmehr seitens des Bundes Mittel für die Ortsumgehung bereit stehen sollen, ist bislang in Wiesbaden nicht bekannt. Posch hat deshalb ein Schreiben an Rainer Bomba gesandt." In dem Brief heißt es u.a.: "Sehr geehrter Herr Staatssekretär, Ich habe mich über ihre ­aktuellen Äußerungen gefreut, dass im Bundeshaushalt ­offenbar noch Straßenbaumittel – auch für die Orts­umgehung Lispenhausen – zur  Verfügung stehen."

Um den wirtschaftlichen und zielgerichteten Einsatz von Haushaltsmittel zu gewähr­-leisten, sei es nicht zu verantworten, kostenintensive Planungen für Straßenbauvorhaben ohne finanzielle Perspektive durchzuführen. "Das ist klar", sagt Paulus, denn jede Planung ­kostet Geld "und hier geht es nicht nur um ein paar hundert Euro." Wenn man erst plane und dann die Finanzierung scheitert, würde man sehr viel Geld zum Fenster rauswerfen. "Ich hole mir ja auch nicht erst eine teure ­Planung bei einem Architekten und fragte dann bei der Bank nach, ob man mir mein Haus überhaupt finanziert", erklärt Paulus.

Das Land Hessen führe daher die Planung für die Orts­um­gehung erst dann fort, wenn der Bund die Baumittel dem tatsächlichen Bedarf anpasse und die komplette Finanzierung sicher sei.

Verkehrsminister Posch sei gerne bereit, die Planungen der Maßnahme wieder aufzunehmen, wenn Bomba ihm im Gegenzug "die Bereitstellung der Mittel für den Bau der Umgehung Lispenhausen ­offiziell zusichere." Jochen Paulus ergänzt: "Die Finanzierung für Bau und Planung der dritten Fuldabrücke ist ein Sonderproblem, weil sie grundsätzlich allein vom Land Hessen getragen werden müsste. Diese Maßnahme wäre deshalb nur zu realisieren, wenn im Hinblick auf die Situation, die durch die Schließung der Kaserne entstanden ist, der Bund im Rahmen der Konversion auch diese Verpflichtung übernimmt. Darüber wäre mit dem Bund zu verhandeln."

Eine Antwort von Bomba stand bei Redaktionsschluss noch aus. Der KA bleibt für Sie weiter an der Geschichte dran.

Und auch zum geplanten Neubau der Fuldabrücke in Alheim konnte Paulus neue Infos liefern. "Es werden nun Brückenkonzepte geliefert, die von April bis Juni ausgiebig getestet werden", so der waldhessische Politiker. Anfang 2013 könnte dieses Projekt somit aktiv angegangen werden.

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