Ries: „Da ist also Iliev’s angekündigte sozialdemokratische Wende...“

Heringens ehemaliger Bürgermeister Hans Ries mit einer Presseerklärung der Wählergruppe Gemeinschaftsliste ­Heringen (WGH) zur mög­licherweise geplanten Kita-Gebührenerhöhung in Heringen.

Heringens ehemaliger Bürgermeister Hans Ries mit einer Presseerklärung der Wählergruppe Gemeinschaftsliste ­Heringen (WGH) zur mög­licherweise geplanten Kita-Gebührenerhöhung in Heringen:

Das ist also die sozialdemokratische Wende, die von Bürgermeister Iliev angekündigt wurde. Und er fängt gleich bei den Kitas und der Krippe an. Allerdings hatte schon 2014 unter Führung der SPD bereits eine Mehrheit gegen die WGH eine Krippengebühr durchgesetzt, die nun offenbar verdreifacht werden soll. Weiterhin soll die seit 1994 bewährte Staffelung der Kita-Gebühren nach Einkommen abgeschafft und eine höhere Pauschalgebühr eingeführt werden. Damit werden die ärmeren Familien mehr und die wohlhabenderen ­Familien deutlich weniger bezahlen müssen. Das ist die Fortsetzung der Schröder-Politik, der für Reiche den ­Spitzensteuersatz von 53 Prozent auf 42 Prozent senkte, während später besonders zu Lasten kleiner Einkommen, die Mehrwertsteuer drastisch angehoben wurde. Für die WGH beginnt hingegen ­Bildung ab dem ersten Lebensjahr und Chancengleichheit ab dem ­ersten Euro. Es war daher ab 2004 das Ziel, allen Heringer Kindern gleiche Chancen einzuräumen, insbesondere denen, die unserer besonderen Fürsorge und Aufmerksamkeit bedürfen.

In keinem anderen Land Europas sind Bildung und Chance derart vom Geldbeutel der Eltern ab­hängig wie in Deutschland und dem wollten wir uns bis dahin in Heringen entgegenstellen. Über den Preis will demnach die SPD weniger Begüterte und Alleinerziehende gezielt in die Herdprämie abdrängen und sozial separieren. Das Argument, Bildung müsse den Eltern etwas Wert sein, ist ver­logen, da finanziell schwächere Familien im Verhältnis schon ­immer deutlich mehr ihres Einkommens aufwenden müssen, um ihren Kindern gleiche Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten. Ab 2004 hat sich in Sachen frühkindlicher Bildung Heringen von einem traurigen Schlusslicht zum ­Spitzenreiter entwickelt und wir ­haben dafür viel Lob von den Aufsichtsbehörden und bundesweit tätigen Pädagogen erfahren. Das soll nach Ansicht der SPD nun ­wieder radikal zurückgedreht werden. Mit der WGH ist dies nicht zu machen. Hans Ries, Pressesprecher WGH

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