Rodung für die Haldenerweiterung des Kaliwerkes Werra genehmigt

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Einer ersten Rodung zur Haldenerweiterung des K+S Kaliwerkes wurde nun vom Regierungspräsidium Kassel zugestimmt.

Philippsthal. Die K+S KALI GmbH hat für ihre ESTA-Rückstandshalde in Philippsthal die Erweiterung beantragt. Unabhängig vom Ausgang des Antragsverfahrens hat das Regierungspräsidium Kassel dem Antrag des Unternehmens auf vorzeitige Rodungsarbeiten im Januar und Februar 2016 für diesen Zweck zugestimmt.

Für die Haldenerweiterung ist ein bergrechtliches Planfeststellungsvorhaben erforderlich. Die Planunterlagen haben im Mai und Juni 2015 öffentlich ausgelegen. Die Bearbeitung der umfangreichen Antragsunterlagen dauert noch an. Da die bisher genehmigte Haldenfläche voraussichtlich Ende 2016 erschöpft sein wird, möchte die Firma bereits vorzeitig mit den Erweiterungsmaßnahmen beginnen und hat beantragt, im Januar und Februar 2016 mit den Rodungsarbeiten für die erste Teilfläche beginnen zu dürfen.

Diesem Antrag hat das Regierungspräsidium Kassel jetzt stattgegeben. Die beantragte Rodung ist auf eine Fläche beschränkt, die für ein Jahr ausreicht. Das RP hat berücksichtigt, dass ansonsten 2017 ein Produktionsstillstand für einen nicht unwesentlichen Zeitraum eingetreten wäre, da eine Rodung aus Naturschutzgründen erst wieder im Winter 2016/17 möglich wäre.

Nicht entschieden wurde über die Vorbereitung der Flächen für die Beschüttung selbst. Das Unternehmen wurde aufgefordert, hierfür noch ergänzende Angaben zu machen, insbesondere zur geotechnischen Eignung des Untergrundes, zur Ausbreitung von Haldensickerwässern im Untergrund und zur langfristigen Entsorgungskonzeption unter Berücksichtigung der Entwürfe der Flussgebietsgemeinschaft Weser zur langfristigen Verringerung der Salzbelastung in Werra und Weser.

Es ist vorgesehen, die Stellungnahmen und Einwendungen nach Eingang der ergänzenden Angaben im 1. Quartal 2016 zu erörtern. Die Zulassung des vorzeitigen Beginns hat keinerlei Bindungswirkung für die Entscheidung über die Planfeststellung des Gesamtvorhabens. Sollte die Genehmigung zur Haldenerweiterung nicht erteilt werden, so ist das Unternehmen verpflichtet, die gerodeten Flächen wieder aufzuforsten.

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