„Rot-Rot-Grün ist existenzbedrohend“

MdL Elisabeth Apel schaut sorgenvoll in die waldhessische Zukunft Waldhessen. Als Schlag ins Gesicht fr die gesamte nordosthessische Region wert

MdL Elisabeth Apel schaut sorgenvoll in die waldhessische Zukunft

Waldhessen. Als Schlag ins Gesicht fr die gesamte nordosthessische Region wertet die CDU-Landtagsabgeordnete Elisabeth Apel das vergangene Woche vorgestellte Ergebnis der rot-grnen Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer von den Linken tolerierten Minderheitsregierung fr Hessen.Neben Tausenden neuen Windrdern, die in Nordosthessen nach Wunsch von Rot-Grn in allen Kommunen gebaut werden sollen bedrohen SPD und Grne die Zukunft aller 6.000 Kaliarbeitspltze existentiell.

Whrend im vergangenen Jahr zwischen allen Landtagsfraktionen ein Kompromiss ausgehandelt wurde, der K+S zur Reduzierung der Salzeinleitung in die Werra das Unternehmen K+ S verpflichtete, damit ab 2020 den Fluss wieder zu einem naturnahen Gewsser werden knne, wollen SPD und Grne nun, dass seitens K+S bis 2020 dieser Prozess abgeschlossen sein msse.

Das bedeutet konkret, dass nach dem politischen Willen von SPD, Grnen und Linken nach Auslaufen der bisherigen Salz-Einleitegenehmigung in die Werra ab 2012 berhaupt keine Salzlauge mehr eingeleitet werden darf. Das wird mangels vorhandener Alternativen einer Einstellung des Kalibergbaus in der Region Nordosthessen gleichkommen und Tausende Arbeitspltze bei den Kalikumpels kosten, so die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Elisabeth Apel.

Alle Beteuerungen rtlicher SPD-Landtags- und Bundestagsabgeordneten, die Arbeitspltze in der Kaliindustrie mit Augenma und Bedacht durch einen angemessenen Zeitraum fr die Reduzierung der Salzeinleitung zu sichern, sind mit diesem Ergebnis rot-grner Koalitionsverhandlungen hinfllig geworden.

Als ob dies nicht schon genge, einigten sich Ypsilanti und Al-Wazir auch auf die Einfhrung einer neuen Wassersteuer, die nicht nur den Trinkwasserverbrauch jedes Einzelnen verteuern werde, sondern insbesondere die Betreiber von Grokraftwerken durch die Entnahme von Khlwasser treffen solle.

Grokraftwerke ohne Verwertung der Abwrme sollen auf diese Weise unrentabel gemacht werden. Dies wird neben dem Atomkraftwerk Biblis und dem Kohlekraftwerk Staudinger aber auch das im Genehmigungsverfahren befindliche Gaskraftwerk in Mecklar-Meckbach treffen, fr dessen Khlung stndlich 1.200 qm Khlwasser aus der Fulda entnommen werden sollen.

Nach dem politischen Willen von Rot-Grn besteht nun die reelle Gefahr, dass Iberdrola das 500-Millionen-Euro-Kraftwerk nicht baue, weil der Betrieb unwirtschaftlich werde mit dieser allein in unserem Bundesland geltenden neuen Sondersteuer. Die Wettbewerbsfhigkeit von hessischen Grokraftwerken soll damit vernichtet werden, so Elisabeth Apel.

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