Rotenburger Haushaltsplanentwurf 2016 – Versprechen gehalten

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Christian Grunwald. Foto: Archiv

Auf der Stadtverordnetenversammlung stellte Bürgermeister Christian Grunwald den Haushaltsplanentwurf für die Stadt Rotenburg für 2016 vor.

Rotenburg. Ziel erreicht: Stolz konnte Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald auf der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend verkünden, dass er seinen Plan einhalten konnte.Im vergangenen Jahr  konzipierte er einen Plan, der  erstmals nach 20 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt der Stadt auswies.Grunwald verwies auf sein Versprechen zur Bürgermeisterwahl in 2011, sich um die "Sicherheit für die Finanzen der Stadt" zu kümmern. "Versprochen – gehalten!", verkündet  er.

In 2016 soll es genau so weitergehen. Auf der Versammlung stellte Grunwald den Haushaltsplanentwurf für dieses Jahr vor, mit dem selben Ziel: Einen ausgeglichenen Haushalt.In Zahlen hieße das: Der Gesamtergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2016 schließt bei Gesamterträgen in Höhe von 24,3 Millionen Euro gegenüber Gesamtaufwendungen von 24 Millionen Euro mit einem Überschuss von rund 307.000 Euro ab, erläuterte der Bürgermeister.Der Schutzschirmvertrag verlangt für dieses Haushaltsjahr einen Überschuss in Höhe von 35.269 Euro. Die, und eine Verbesserung von 272.183 Euro, werden mit dem Haushaltsplanentwurf gegeben sein.  Durch die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) 2016 ist das Haushaltsvolumen gegenüber 2015 um knapp 2 Millionen Euro gestiegen – man könnte sagen, die Stadt Rotenburg gehört zu den Gewinnern des KFA2016.

Allerdings muss abgewartet werden, ob die positiven Zahlen für Rotenburg auch dauerhaft so bleiben, denn etwa 14  reiche Kommunen wollen gegen den neuen Kommunalen Finanzausgleich des Landes klagen.Das könnte die Finanzplanung der Stadt nochmal verändern, fährt Grunwald fort.In diesem Haushaltsjahr ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.175.268 Euro vorgesehen. Dieser ist für veranschlagte Investitionen gedacht,  die sinnvoll und unbedingt notwendig sind: Die größten Investitionsmaßnahmen im Jahr 2016 sollen die grundhafte Sanierung der Kita Dreikäsehoch und der Neubau des Feuerwehrgerätehauses – aufgrund von rechtlichen und sicherheitstechnischen Bestimmungen – in der Kernstadt sein.Zu beiden Maßnahmen gibt es glücklicherweise auch Zuschüsse von Bund oder Land und Kreis, sodass die Stadt Rotenburg nur einen Teil der Kosten tragen muss, sagt Grunwald.Für die Finanzplanung ab dem Jahr 2016 wird bis 2019 mit einem Zahlungsmittelüberschuss von rund 4 Millionen Euro gerechnet, womit aufgelaufene Fehlbeträge abgebaut werden können.Rotenburgs Bürgermeister ist stolz: "Der Haushalt 2016 ist auf jeden Fall das Anstoßen mit einem Gläschen Sekt wert. Aber es ist wichtig, auf dem Teppich zu bleiben (...)".

Debattiert und abgestimmt über das vorgelegte Zahlenwerk für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Rotenburg wird in der Stadtverordnetenversammlung im Februar.

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