Schulschließungen noch nicht beschlossen

Landrat Dr. Michael Koch.

Landrat Dr. Michael Koch nimmt Stellung zu den Kritikpunkten am Schulentwicklungsplan und dem Klinik-Umbau

Waldhessen.  Zwei Themen sorgen derzeit im Landkreis für Aufregung: Zum einen der kürzlich vorgestellte Schulentwicklungsplan, in dem auch die Schließung mehrerer Schulstandorte erwogen wird und zum anderen die Umstrukturierungen des Klinikums Hersfeld-Rotenburg mit dem geplanten Abzug der Fachkliniken für Orthopädie und Psychiatrie aus Bad Hersfeld. Im Gespräch mit dem KA nimmt Landrat Dr. Michael Koch noch einmal zu diesen umstrittenen Themen Stellung und möchte zu einer Versachlichung der debatte beitragen.

Zum Schulentwicklungsplan sei zunächst festzuhalten, dass dieser erst einmal eine Diskussionsgrundlage darstelle (wie es auch direkt im Vowort deutlich steht). Erstellt durch die zuständige Schulkommission unter Einbeziehung von Vertretern des Staatlichen Schulamts, Lehrern sowie Elternvertretern, stellt er ein nüchternes und fachliches Votum dar. „Es sind die Fakten, die aus fachlicher Sicht für diese Maßnahmen sprechen“, stellt Dr. Koch fest. Ob die Politik diesen Vorschlägen auch folgt, ist aber völlig offen, denn die Beratungen im Kreisausschuss und im Kreistag stehen als nächs­tes an. Bewusst habe er sich angesichts des sensiblen Themas entschlossen, den Schulentwicklungsplan in dieser Beratungsphase öffentlich zu machen, um alle Beteiligten in die Diskussionen einzubinden. „Das hat ja auch gut geklappt“ meint er im Hinblick auf die derzeitigen Debatten. So wurden die Infotermine an den betroffenen Schulen gut angenommen und führten zu kritischen, aber sehr sachlichen Debatten.

Dabei betont Dr. Koch stets, dass er keinesfalls Schulen schließen wolle – „Kein Landrat will das“. Allerdings sei es seine Aufgabe, Vorschläge zu unterbreiten, wie die Steuereinnahmen der Bürger am sinnvollsten verwendet werden sollen. Es gelte außerdem, sich den Realitäten des demografischen Wandels zu stellen, dass nämlich die Schülerzahlen im Kreis rückläufig seien. Alternativen zu den vorgeschlagenen Schulschließungen sind möglich, kosten wahrscheinlich aber auch mehr Geld. Dass dadurch auch die Schulumlage steigt, sei im Übrigen keine „Drohung“, sondern eine Tatsache, da die Schulumlage kostendeckend erhoben werden müsse. Höhere Kosten in diesem Bereich führen zu höherer Umlage, da gibt es für die Kreisverwaltung keinerlei Spielraum. Es liege nun bei den Kreistagsabgeordneten, über die Vorschläge zu beraten und zu beschließen – denn entscheiden kann der Landrat dies sowieso nicht.

Anders liegt der Fall in Sachen Klinikum: Hier entscheidet der Aufsichtsrat, und zwar nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten. „Der Gesundheitssektor ist ein hart umkämpftes Geschäft“, erläutert Dr. Koch. „Da muss sich auch ein öffentlicher Träger entsprechend aufstellen.“ Dass die Kommunalpolitiker in Bad Hersfeld über den Wegzug der Kliniken für Orthopädie und Psychiatrie nicht glücklich sind, sei natürlich verständlich. Der Aufsichtsrat folge jedoch den fachlichen Vorschlägen der Geschäftsführung, die dieses Maßnahmenpaket ausgearbeitet hat. „Wir wären schlecht beraten, diese Vorschläge abzulehnen“, so Dr. Koch. Die Fusion der beiden Kliniken – Klinikum und HKZ – sei für den Kreis als Gesundheitsstandort vorteilhaft, bringe aber eben auch Veränderungen mit sich. Dabei betrifft der Abzug aus Bad Hersfeld übrigens nur die stationären Fachabteilungen – die ambulante Versorgung bleibt in beiden Bereichen in Bad Hersfeld erhalten. Für die Versorgung der Bevölkerung vor Ort ebenso wie der Kurgäste ändert sich also zunächst einmal nichts, nur wer eine stationäre Behandlung benötige, müsse künftig nach Rotenburg fahren. Dies sei aber bei Patienten, die sich beispielsweise einer geplanten Operation unterziehen, ohnehin nicht unüblich. Den Vorwurf, damit werde der Gesundheitsstandort Bad Hersfeld beschädigt, will Landrat Dr. Koch nicht so stehen lassen: Immerhin werden über 35 Mio Euro – mehr als die Hälfte der gesamten Investitionssumme – am Standort Bad Hersfeld investiert, vor allem in Sanierung und Ausbau der Bettenhäuser. Auch das Klinikum Bad Hersfeld wird im Zuge dieser Maßnahmen zu einem modernen und weiterhin attraktiven Gesundheitsstandort ausgebaut.

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