Schutzschirm für Beschäftigung

Betriebs- und Personalrtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in BerlinZu Gast in Berlin bei der SPDBundestagsfraktion waren die Betriebsratsvor

Betriebs- und Personalrtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

Zu Gast in Berlin bei der SPDBundestagsfraktion waren die Betriebsratsvorsitzenden Joachim Sust (LOMO Lorenz Mohr GmbH), Heinz Grau (Georg Brner GmbH), Personalratsmitglied Joachim Jungk (Bundespolizei Flughafen Frankfurt/Main) und der stellvertretende K+S Betriebsratsvorsitzende Wilfried Franke. Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth hatte die vier Arbeitsnehmervertreter zur traditionellen SPD-Betriebs- und Personalrtekonferenz eingeladen.Zusammen mit Betriebs- und Personalrten aus ganz Deutschland diskutierten sie einen Tag lang ber das Thema Schutzschirm fr Beschftigung im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise. Existenzngste der Firmen und damit drohender Verlust von Arbeitspltzen sind Folgen der Krise und stellen Personal- und Betriebsrte vor immer grer werdende Herausforderungen bei der Gestaltung von Arbeit.

Nach der Begrung durch die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Andrea Nahles bekamen die angereisten Teilnehmer Gelegenheit, mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck ber drngende Fragen wie die Sicherung und Anerkennung von Arbeitspltzen durch Mitsprache im Betrieb zu diskutieren.

Struck hob die auf Initiative der SPD umgesetzten Manahmen der Bundesregierung wie Konjunkturpakte, Abwrackprmie und Kurzarbeitergeld hervor. Es war schon interessant, direkt mit den Politikern in Berlin ber wichtige Themen in der derzeitigen Krise zu reden, sagten Joachim Sust und Heinz Grau im Anschluss. Die vier Personal- und Betriebsrte trafen auch Michael Roth. Der heimische Bundestagsabgeordnete betonte: Die Konferenz ist in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise wichtiger denn je. Im Kampf um den Erhalt von mglichst vielen Arbeitspltzen brauchen wir die Untersttzung der Arbeiternehmervertreter. Viele Betriebsrte sind die wahren Krisenmanager vor Ort und kmpfen um jeden Arbeitsplatz.

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) erluterte den anwesenden Betriebsrten die Regelungen zum Kurzarbeitergeld. Er forderte, dass die Lhne in Deutschland zuknftig nicht noch weiter auseinander klaffen drften und dass gute Arbeit mit gerechtem Lohn bezahlt werden msse. Franke meinte im Anschluss: Ich bin beeindruckt von den Darstellungen unseres Arbeitsministers. Jetzt muss nur noch alles so umgesetzt werden.Am Nachmittag standen mit Vortrgen von Vorstandsmitglied Heinrich Alt von der Bundesagentur fr Arbeit und dem SPD-Vorsitzenden Franz Mntefering zu Chancen und Aufgaben in der Krise zwei weitere hochkartige Referate auf der Tagesordnung.

Heinrich Alt machte klar, dass das oberste Ziel die Sicherung von Arbeitspltzen und die Untersttzung und Beratung der von Arbeitslosigkeit bedrohten oder betroffen Menschen sei. Die Arbeitsagentur untersttzte auch durch Beratung die Betriebs- und Personalrte bei der Bewltigung der Auswirkungen der Krise. Der Vorsitzende der SPD forderte, dass sittenwidrige hohe oder niedrige Lhne abgeschafft werden mssten. Manager drften trotz verursachter hoher Verluste nicht noch Bonuszahlungen kassieren, so Mntefering. Die Arbeitsbedingungen in Deutschland bertreffen die europischen Sozialkriterien bei weitem. Darauf knnen wir stolz sein. Dies drfe gerade in Krisenzeiten nicht leichtfertig aufs Spiel gesetztwerden, so der SPD-Vorsitzende abschlieend.

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