„Seriös sieht anders aus!“

Schlbe: CDU und FDP sollen konkrete Vorschlge zum Etat 2010 vorlegenPRESSEMITTEILUNGBad Hersfeld. Es ist prinzipiell das Recht von CDU und

Schlbe: CDU und FDP sollen konkrete Vorschlge zum Etat 2010 vorlegen

PRESSEMITTEILUNGBad Hersfeld. Es ist prinzipiell das Recht von CDU und FDP, den Bad Hersfelder Haushalt fr 2010 abzulehnen. Nicht akzeptabel ist aber eine pauschale Kritik, ohne konkrete Vernderungsvorschlge zu machen. Daher sind CDU und FDP zu befragen: Bei welchen Ausgabepositionen soll wie viel eingespart, also gekrzt werden ? Bei welchen Einnahmepositionen sollen die Steuern und Gebhren erhht werden ? Wer den Haushalt pauschal ablehnt, lehnt eben auch viele Positionen ab, die das Wesen unseres Gemeinwohls ausmachen. So z.B. die 4,2 Mio. Euro fr unsere Kindergartenkinder, die 600.000 Euro fr unsere Festspiele, die 400.000 Euro fr den stdtischen Umweltschutz, die ber 700.000 Euro fr neue Radwege oder die knappe Mio. Euro fr Straenerneuerungen. Oder sollen die geringen Zuschsse fr die Oper, fr das Buchcaf, fr das Frauenhaus, fr die Jugendwerkstatt und fr den TVH z.B. gekrzt werden ?Wer das Investment in das Jahrhundertprojekt Schilde-Park kritisiert, muss dann auch sagen, dass er auf rund 17 Mio. Euro an Zuschssen verzichtet und lieber das Babcock-Areal als stdtebaulischen Schandfleck erhalten will.Mit diesen Beispielen wird deutlich, warum CDU und FDP bei ihrer Kritik im Pauschalen geblieben sind. Das tut niemandem weh, ist also bequem, einfach und risikolos. Eine serise und verantwortungsbewusste Politik sieht anders aus.

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Schuldenfalle ab 2011 heftiger verbaler Schlagabtausch bei der Haushaltsdebatte in der Stadtverordnetenversammlung

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