Seriöse Finanzpolitik gegen Schuldenberg

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Bürgermeisterkandidat Daniel Iliev

Iliev fordert: „Nicht nur reden, handeln“

Heringen. Bürgermeisterkandidat Daniel Iliev zeigt sich irritiert über die Debatte um die Finanzpolitik seiner Heimatstadt: "Dass Heringen eine der landesweit höchsten Pro-Kopf-Verschuldungen hat und mit einem riesigen Haushaltsloch rechnen muss, sind doch wirklich keine Neuigkeiten. Ebenso sind gesprochene Worte und beschriebenes Papier geduldig", verdeutlicht Iliev.

Die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs, wonach die Stadt nun hessenweit anderen Kommunen einen jährlichen Millionen-Betrag zukommen lassen muss, sei bei der notwendigen Beschränkung und Rückführung der drückenden Schuldenlast nicht hilfreich. Hinzu komme die Ausgabenpolitik, die nicht immer die Kosten im Blick habe.

So sei die nichtgenutzte Kraftwerksstraße in der Werraaue zum Symbol einer verfehlten Ausgabenpolitik geworden. Gleichzeitig dürfe die ab 2017 auf kommunaler Ebene in Kraft tretende Schuldenbremse nicht vergessen werden, die eine weitere Belastungsprobe für die Kommunen sein wird. Dies müsse nicht sein, wenn endlich seriös gehandelt werde. "Dafür brauchen wir aber Ideen", verweist Iliev auf die entgangenen Opportunitätskosten.

Ilievs Ziel ist es, vor allem diese Kosten entgangener Gewinne zu minimieren und ins Positive zu kehren: Industrieansiedlung statt Verschwendung durch Gewerbegebietserschließung ohne Mehrwert, die jedoch Kosten verursachen. Tourismusförderung und Kooperationen mit dem Gastgewerbe. Ein klares Ja zum und maximaler Einsatz für den Kali-Standort. Oder aber die Interkommunale Zusammenarbeit, die schwer genug würde, da Heringen drohe, den Anschluss an andere Kommunen zu verlieren. Nicht zuletzt weist er auf die entgangenen Einnahmen durch den Verlust von fast 1200 Einwohnern (Stand: 31.12.2014) in den vergangenen 12 Jahren hin. Das seien nicht nur Einnahmen für den Stadtsäckel, auch der Einzelhandel spüre dies am eigenen Leib. "Die Stadt muss attraktiver werden," ist sich Iliev mit vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen einig. Wie dies auszusehen habe, müsse unbedingt mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam erarbeitet werden.

"Eine Stadt verdient eine seriöse Finanzpolitik mit Weitsicht. Man kann nur das Geld ausgeben, das man hat. Diesen einfachen schwäbischen Grundsatz, werde ich auch in Zukunft vertreten. Wenn auch nur ein Bruchteil der entgangenen oder falsch eingesetzten Einnahmen sinnvoll eingesetzt würden, hätten wir nicht die Debatten, die wir heute zum Leid der Einwohner und folgenden Generationen führen müssen", so Iliev abschließend.

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