Angriffe auf Beamte: Bessere Schutzbekleidung und Waffen für Nordhessens Polizei

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Im Rahmen eines Trainingsszenarios feuert ein Beamter des Überfallkommandos einen Taser auf eine Zielperson ab.

Die Angriffe auf Polizeibeamte nehmen weiter zu. Und: Die Polizistinnen und Polizisten sind in der Krisenintervention stärker gefordert, wenn ihnen bewaffnete Gewalttäter gegenüber stehen. Darauf möchte das Innenministerium reagieren: Mit besserer Schutzbekleidung und neuen Waffen.

Kassel. Das Distanzelektroimpulsgerät hat sich als ein deeskalierendes Einsatzmittel bei der hessischen Polizei bewährt. Seit Mitte Mai 2017 hatten zunächst das Überfallkommando in Frankfurt und ab Mitte November 2017 das 1. Polizeirevier in Offenbach im Rahmen eines Probebetriebs das neue Einsatzmittel erfolgreich getestet. „Er soll die Schusswaffen bei der Polizei nicht ersetzen, wird aber als taktisches Einsatzmittel eine sinnvolle Ergänzung der Ausrüstung unserer Schutzleute sein. Die Waffe hat einen hohen präventiven Effekt, in der Testphase hat oftmals schon die Androhung des Einsatzes zu einer Deeskalation geführt“, sagte Innenminister Peter Beuth bei einem Pressetermin in der Polizeiakademie Hessen (HPA). Zunächst werden sogenannte Unterstützungseinheiten (wie das Überfallkommando) und die Einsatzkräfte von Innenstadtrevieren hessenweit im Umgang geschult und ausgerüstet. Hierdurch soll gewährleistet werden, dass zukünftig jedem Polizeipräsidium rund um die Uhr ein Distanzelektroimpulsgerät zur Verfügung steht. Vorläufig wird die Waffe nur in Situationen zum Einsatz kommen, in denen ein oder mehrere Polizisten den Taser-führenden Schutzmann absichern. „Dies ist nicht zuletzt ein positiver Beitrag für die Sicherheit unserer einschreitenden Kollegen, die immer häufiger gewaltbereiten Menschen auch in Alltagsituationen gegenüberstehen“, begrüßt der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Jens Mohrherr die Einführung der Elektroschocker.

Angriffe auf Polizisten nehmen zu

64.000 Angriffe auf Polizisten bundesweit, davon alleine über 3.000 in Hessen im Jahre 2017 nennt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erschreckende Zahlen. „Wenn es darum geht, Menschenleben zu schützen und unsere freie Gesellschaft zu verteidigen, müssen unsere Schutzleute schnell und effektiv reagieren können. Wir werden die Ausrüstung der gesamten Polizei weiter verbessern.“ sagte der Hessische Innenminister Peter Beuth. Die Standard-Maschinenpistole wird deshalb sukzessive durch leistungsstärkere Mitteldistanzwaffen ersetzt – im Gespräch sind 1.500 Sturmgewehre, wie sie auch die Bundeswehr im Einsatz hat. „Wir sind froh, die modernen Waffen zu bekommen“, sagt Jürgen Wolf, Sprecher des Polizeipräsidiums Nordhessen. „Noch wichtiger ist die bessere Schutzausstattung für die Kolleginnen und Kollegen.“ 

Bei einem Pressetermin im Frühjahr demonstrierte Joachim Friedrich (PHK) dem Innenminister Peter Beuth beim Training für Not-Interventions-Teams (NIT) im Einsatztrainingszentrum Baunatal das Anlegen der neuen Ausrüstung.

Denn zu den Maßnahmenpaketen zur Verbesserung der Ausstattung der hessischen Polizei zählen neben der neuen Mitteldistanzwaffe auch die Beschaffung von 1.150 ballistischen Schutzpaketen, weiteren 1.000 Körperschutzausstattungen sowie 9.700 ballistischen Schutzwesten mit integriertem Stichschutz sowie 10.000 Schnittschutzschals. Auch die „BodyCam“ sei ein „hessischer Exportschlager (Beuth) zum präventiven Schutz gegen Übergriffe aber auch für eine verbesserte Strafverfolgung.

Elektroschockpistole

Eine Elektroschockpistole oder Distanz-Elektroimpulswaffe (TASER ist nur der bekannteste Hersteller) ist eine pistolenähnliche Elektroimpulswaffe. Bei einem Taser-Einsatz schießt der Polizist aus einer Distanz von drei bis fünf Metern mit Draht verbundene Pfeile ab. Ein Leuchtpunkt auf dem Körper der Zielperson zeigt die Trefferstelle an. Der Pfeil dringt einen Zentimeter tief in die Haut ein. Über den Draht wird ein schwacher Stromimpuls von 1,3 bis 2,9 Milliampere mit der hohen Spannung von 50 000 Volt abgegeben. Der Strom wirkt sich unmittelbar auf Nerven und Muskeln aus, was für mehrere Sekunden eine völlige Handlungsunfähigkeit bewirkt. „Die Grundlage für den Einsatz der Geräte ist immer eine kontrollierbare Lage“, sagt Jens Mohrherr (Gewerkschaft der Polizei). Bei Einsatzlagen wie Demos oder in Fußballstadien könne dies somit nicht zielführend sein.

Hier ein Kommentar von Victor Deutsch zur Einführung des DEIG bei Nordhessens Polizei

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