Corona-Soforthilfe: Stadt Kassel zahlt Gastronomen 5.000 Euro, DJs bekommen 2.500 Euro

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Oberbürgermeister Christian Geselle: „Wir als Stadt Kassel wollen unseren Beitrag leisten, um mit einer Anschubfinanzierung die schweren wirtschaftlichen Folgen abzumildern. Mit ,Kopf hoch Kassel!‘ stellen wir kurzfristig 18 Millionen Euro bereit, mit denen wir eine Perspektive eröffnen wollen.“ Neben ihm Timo Vogt (Haushalt und Finanzmanagement) sowie Wolfram Schäfer (Leiter Kämmerei und Steuern).

Mit einem kommunalen Programm zur Wiederankurbelung unterstützt die Stadt Kassel Unternehmen, Betriebe, Einrichtungen und Vereine, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Unter dem Titel „Kopf hoch Kassel!“ stellt die Stadt kurzfristig Soforthilfen zur Verfügung.

Kassel. „When you walk through a storm
/ Hold your head up high /
And don‘t be afraid of the dark“,
lauten die Zeilen in der Stadion-Hymne „You‘ll never walk alone“, die mit ihrer Symbolik in diesen Zeiten zum Corona-Soundtrack mutiert. Als bekennender Fußballfan kennt Kassels Oberbürgermeister das Lied – das einstimmig vom Magistrat der Stadt Kassel verabschiedete 18 Mio.-Euro-Soforthilfe-Paket trägt also nicht ohne Grund den Titel „Kopf hoch, Kassel“.

 „Dem Sturm mit erhobenem Haupt zu trotzen – das Bild gefällt mir“, sagt Geselle anlässlich der Pressekonferenz zum kommunalen Wiederankurbelungs-Programm. Die Stadt Kassel hilft damit Unternehmen, Betrieben, Einrichtungen und Vereinen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern.

 „Wir wollen in dieser schwierigen Situation etwas zurückgeben an diejenigen, die in den vergangenen Jahren für den wirtschaftlichen Aufschwung und Wohlstand in unserer Stadt gesorgt haben“, sagt Geselle. Die Stadt könne sich diese Ausgabe leisten – 43 Millionen Euro Überschuss beinhaltet der Haushaltsplan 2020. Dass es am Ende weniger wird, weiß auch Geselle.

Wohlwissend, „dass gerade kleine und mittelständische Betriebe und Solo-Selbstständige, Kulturschaffende oder auch gemeinnützige Institutionen und Vereine um ihre Existenz fürchten“, begründet Geselle die Maßnahme, die einmalig in der Stadtgeschichte ist.

Und so soll es laufen:

Stundung

– Die Stadt Kassel wird Gewerbetreibenden, die durch die Corona-Pandemie besonders betroffen sind, bis Ende 2020 Gewerbesteuer und Grundsteuer zinsfrei stunden. Unternehmen und Betriebe, die davon Gebrauch machen wollen, müssen dazu einen Antrag beim Amt Kämmerei und Steuern stellen. Zuschüsse – Der Magistrat veranlasst, dass die im Haushalt 2020 veranschlagten Zuschüsse und Zuwendungen unbürokratisch und schnell ausgezahlt werden, sobald der Haushalt 2020 mit der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht in Kraft getreten ist. So werden Einrichtungen in den Bereichen Kultur, Sport, Gesundheit und Soziales zügig unterstützt. Informationen dazu geben die jeweils zuständigen Fachämter der Stadtverwaltung, die sonst auch für die Auszahlung der Zuschüsse und Zuwendungen zuständig sind.

Soforthilfe

 – Der Magistrat zahlt über ein finanzielles Soforthilfeprogramm insgesamt bis zu drei Millionen Euro an gemeinnützige Institutionen und Vereine mit Sitz in der Stadt Kassel aus. So werden Einrichtungen des gesellschaftlichen Lebens, Corona-bedingte Einnahmeausfälle zumindest teilweise ausgeglichen. Die betroffenen Einrichtungen erhalten einmalige Soforthilfen in Höhe von jeweils maximal 5000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Auch werden die Mittel der Stadt nicht mit Zuwendungen durch Hilfsprogramme von Bund und Land verrechnet.

Wiederankurbelung

– Der Magistrat unterstützt inhabergeführte kleinere und mittelständische Betriebe sowie Solo-Selbständige in Kassel, die Corona-bedingt schließen mussten, finanziell im Umfang von insgesamt bis zu 15 Millionen Euro. Bei Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs im Handel, Handwerk und anderen Bereichen werden diesen Unternehmen jeweils b5000 Euro (Solo-Selbstständige: 2500 Euro) als Anschubfinanzierung ausgezahlt. Auch diese Soforthilfen werden nicht mit Zuwendungen von Bund und Land verrechnet und müssen nicht zurückgezahlt werden.

 In einer Sondersitzung am 29. April wird der Stadtverordnetenausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen darüber beraten und ggf. abschließend entscheiden. Erst im Anschluss werden Einrichtungen und Betriebe Anträge für Soforthilfen stellen können! Die Abläufe sollen möglichst unbürokratisch gestaltet werden. „Die Möglichkeit, Anträge Online zu stellen wird gegeben sein“, informiert Timo Vogt, zuständig für Haushalt und Finanzmanagement bei der Stadt Kassel.

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