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Erste Reaktionen zum Energie-Geld: „EEG ist unsozial“ sagt Schoeller (Grüne)

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Sven Schoeller.
Sven Schoeller. © Koehne

Am Vormittag stellte OB Christian Geselle die Einzelheiten zum Einwohner-Energie-Geld vor. Das sagen die Grünen zu diesem Thema: „Das EEG ist unsozial, weil es bei Sozialleistungsempfänger*innen zur Anrechnung von Leistungen führt“

Sven Schoeller: „Bei dem Theater, das Herr Geselle und seine SPD seit vielen Wochen und voraussichtlich noch in den Winter hinein trotz drängender Problemlagen in der Stadt veranstalten, müsste er eigentlich Schmerzensgeld an die Bürgerinnen und Bürger zahlen, aber bitte aus eigener Tasche. Und 75 Euro sind da bei weitem zu wenig.

Das EEG ist unsozial, weil es bei Sozialleistungsempfänger*innen zur Anrechnung von Leistungen führt. Das muss jetzt auch Herr Geselle einräumen, obwohl er vorher breit verkündet hat, eine Anrechenbarkeit sei nicht gegeben. Jetzt sollen Sozialleistungsempfänger*innen mit ungeklärtem bürokratischen Aufwand den Verwendungszweck von 75 Euro nachweisen, um vielleicht doch noch die Anrechnung zu umgehen, während Wohlhabende das Geld nach eigenem Gusto verwenden können. Was daran sozialdemokratisch sein soll, bleibt ein Rätsel.

Herr Geselle hat bereits beim ersten ‚Kassel Kopf Hoch-Programm‘ mit der falschen Behauptung operiert, die Kleingewerbetreibenden würden die Leistung der Stadt Kassel ,On Top‘ zu Bundeshilfen bekommen. Da wurde mancher kleine Handwerksbetrieb dann doch von Rückforderungen überrascht. Jetzt erweisen sich seine Ankündigungen abermals als falsch. Vertrauenswürdige Verwaltungsführung geht anders. Herr Geselle hat sein Vertrauen verspielt.“

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